DG streicht Schulbonus: Regierung verweist auf andere Entlastungen für Familien

Der Jahreszuschlag von 62,55 Euro jährlich (5,21 Euro monatlich) wurde bislang jeweils im August ausgezahlt, um Familien beim Schulstart zu unterstützen. „Die Entscheidung zur Abschaffung wurde nicht leichtfertig getroffen, sondern ist im Gesamtkontext zu betrachten“, teilte das Kabinett von Sozialministerin Lydia Klinkenberg mit. Anfang 2025 habe die DG alle weiteren Zuschläge auf das Basiskindergeld um rund 3 Euro pro Kind erhöht.

Bereits die Maßnahmen zur Reduzierung der Schulbesuchskosten und zur Ausbildungsförderung, die Klinkenberg noch in ihrer Amtszeit als Bildungsministerin ergriffen habe, kompensierten die Streichung des Schulbonus „um ein Vielfaches“, so das Kabinett.

Kostenkontrolle und weitgehende Unentgeltlichkeit

Beim Schulanfang wie auch im Verlauf des Schuljahres punkten Vor- und Grundschulen durch Kostenkontrolle und weitgehende Unentgeltlichkeit. Die Mehrheit der Eltern in Vorschule und Grundschule sowie die Hälfte der Eltern von Sekundarschülern bestätigen den Erhalt von kostenlosem Material. Außerschulische Betreuung und Mittagsmahlzeiten gelten in der DG als vorbildlich, da sie unentgeltlich oder sehr günstig sind. Handlungsbedarf sah eine Studie des Bundes der Familien vor allem im Sekundarschulbereich.

Daher führte Klinkenberg als Bildungsministerin zwei kostensenkende Maßnahmen ein, die Investitionen in Millionenhöhe erforderten: Seit dem Schuljahr 2023-2024 erhalten Schulen 100 Euro pro Sekundarschüler zur Reduzierung der Schulbesuchskosten. Gleichzeitig wurde festgelegt, dass für verteilte Kopien, das Tagebuch und die Diplomausstellung keine Kosten mehr von Eltern verlangt werden dürfen. Dies bedeute für Familien mit Kindern im Sekundarschulalter eine Ersparnis von 100 Euro. „Allein diese Maßnahme wiegt die Streichung des Jahreszuschlags von 62,55 Euro auf und hat die Regierung in den letzten zwei Schuljahren 929.853,60 Euro gekostet“, heißt es aus dem Kabinett. Finanziell ins Gewicht falle auch die Ausstattung aller Sekundarschüler und Auszubildenden mit Laptops, wodurch die Kosten für Eltern erheblich reduziert worden seien. Die Anschaffungskosten (inkl. Tasche, Netzteil, Maus) belaufen sich den Angaben zufolge auf etwa 500 Euro pro Gerät inklusive Support. „Bei allem Verständnis für die Sorgen und die Verwirrung einiger Eltern ist im Sinne einer sachlichen Auseinandersetzung die Verhältnismäßigkeit der verschiedenen Maßnahmen zu berücksichtigen“, so das Kabinett. Einer Streichung von 62,55 Euro jährlich stünden zahlreiche Maßnahmen gegenüber, die – kumuliert wie einzeln betrachtet – zu einer deutlichen Kostenreduzierung für Familien geführt hätten. Dazu gehören u.a.: die Erhöhung aller weiteren Zuschläge auf das Basiskindergeld um rund 3 Euro pro Kind; die Kostenreduzierung um 100 Euro pro Sekundarschüler seit 2023; die kostenlose Bereitstellung von Laptops zu einem Preis von 500 Euro für Sekundarschüler und Auszubildende; kostenlose beziehungsweise sehr günstige Schulmahlzeiten; Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters; kostenlose Schülerbeförderung in der Grundschule; Senkung der Elternbeiträge in der Kleinkindbetreuung und der außerschulischen Betreuung; Erstattung der Kosten für die Kleinkindbetreuung für Familien unter dem Medianeinkommen; eine kostenlose Stunde außerschulische Betreuung pro Tag sowie die Ausbildungsförderung in Höhe von 350 Euro pro Monat.

„Der Haushalt für die Familienpolitik wurde in den letzten Jahren verdoppelt.“

Da viele Eltern die öffentliche Debatte zur Streichung des Jahreszuschlags im Parlament Ende 2024 und die damalige Berichterstattung nicht mehr präsent hätten, wurde auf dem Portal Ostbelgien Familie (www.ostbelgienfamilie.be) ein Artikel veröffentlicht, um die Hintergründe zu erläutern. „Der Haushalt für die Familienpolitik wurde in den letzten Jahren verdoppelt. Die Familienpolitik ist und bleibt weiterhin eine der wichtigsten Prioritäten der Regierung“, so das Kabinett der Sozialministerin.

Die Streichung des Schulbonus war im Parlament auf Widerstand gestoßen. Die Vivant-Fraktion erhob Vorwürfe und sprach von einer völlig verfehlten Finanzpolitik der Regierung (ProDG, CSP und PFF). Die Raerenerin Kim Rauw startete die Petition „Schulbonus der DG soll bleiben, sparen könnt ihr woanders, aber nicht an unseren Kindern“, die unter https://shorturl.at/C7DhP abrufbar ist. (red/sc)