Vivant begrüßt Stopp teurer Empfänge in Brüssel

Nach dem jüngsten Sommerfest in Brüssel hatte DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) angekündigt, künftig auf „teure Festakte“ wie den zum Tag der DG am 15. November in der Hauptstadt zu verzichten. Für Vivant ein längst überfälliger Schritt: Die Fraktion kritisiert seit Jahren, dass die DG-Führung ihrer Meinung nach zu leichtfertig mit Steuergeldern umgehe und an unnötigen Ausgaben wie Festakten und Empfängen festhalte.

„Es scheint, als sei diese Erkenntnis nun, wenn auch spät, in der Gospertstraße angekommen: Nach dem jüngsten – eigentlich auch unnötigen – Sommerfest wurde angekündigt, die kostspieligen Empfänge in Brüssel vorerst ausfallen zu lassen. ‚Feste hier, Prunk da‘– das war schon immer unnötige Geldverschwendung, während gleichzeitig ein milliardenschwerer Schuldenberg wächst und das Kindergeld ausgebremst wird“, heißt es in einer Pressemitteilung von Vivant.

Der Verzicht auf die Brüssel-Empfänge dürfe laut Vivant nicht als symbolischer Einzelfall stehenbleiben, sondern müsse Teil eines dauerhaften Kurswechsels hin zu „einer neuen Haushaltsdisziplin“ sein. „Auch wenn dieser Schritt wohl eher dem Spardruck als echter Einsicht geschuldet ist, begrüßt die Vivant-Fraktion den Verzicht ausdrücklich“, so in der Pressemitteilung weiter.

Vivant betont, dass politische Netzwerke auch ohne repräsentative Feiern gepflegt werden könnten: „Die berühmt-berüchtigten „Netzwerke“, die Schuldenminister Paasch stets betont, ließen sich seit jeher auch auf andere Weise – effizienter und sparsamer – pflegen“. Gleichzeitig warnt die Fraktion davor, den Unmut in der Bevölkerung, der solche Feierlichkeiten „zu Recht sauer aufstoßen“ würden, zu unterschätzen. (red/nc)