Vivant fordert: Soziale Medien erst ab 16

Die Vivant-Fraktion setze sich entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum ein. In einem aktuellen Resolutionsvorschlag fordert die Oppositionspartei die Einführung eines gesetzlichen Mindestalters von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien. Dieser Vorschlag richtet sich an das Europäische Parlament, die EU-Kommission, den EU-Ministerrat, das föderale Parlament, die Föderalregierung sowie die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, schreibt die Fraktion in einer Mitteilung. Die Vivant-Parlamentarier Diana Stiel, Elena Peters, Alain Mertes und Michael Balter betonen demnach die „besorgniserregenden Risiken“, die mit der zunehmenden Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche verbunden seien: „Studien zeigen deutlich, dass Plattformen wie TikTok, Instagram und Snapchat massive Gefahren für die psychische und physische Gesundheit junger Menschen darstellen – insbesondere bei Nutzern unter 16 Jahren. Probleme wie Cybermobbing, Datenschutzverletzungen sowie die suchtähnlichen Mechanismen der Plattform-Algorithmen gefährden die gesunde Entwicklung von Jugendlichen“, teilt die Vivant-Fraktion mit.

Besonders alarmierend seien Trends wie die kürzlich auf TikTok kursierende „Paracetamol-Challenge“. Warum geht es? Dabei nehmen Jugendliche bewusst über der zugelassenen Dosierung liegende Mengen an Paracetamol ein und berichten davon in den Sozialen Medien. Ziel sei es, eine möglichst hohe Dosis zu überleben. Solche gefährlichen Phänomene verbreiteten sich rasant und stellten eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit von Jugendlichen dar, so Vivant. „Tragische Ereignisse wie die jüngsten Vorfälle in Albanien verdeutlichen, wie dringend politisches Handeln erforderlich ist“, teilt die Vivant-Fraktion mit. Australien habe bereits ein „richtungsweisendes Gesetz“ erlassen, das die Nutzung sozialer Medien für Unter-16-Jährige verbietet. „Vivant sieht dieses Gesetz als vorbildhaft für Belgien und die gesamte Europäische Union. Die Einführung einer verbindlichen Altersgrenze ist ein notwendiger Schritt, um den Schutz junger Menschen im digitalen Raum effektiv zu gewährleisten“, schreibt die Oppositionsfraktion.

Die zentralen Forderungen der Vivant-Resolution lauten: Festlegung eines gesetzlichen Mindestalters von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien; Verpflichtung der Plattformbetreiber zur Einführung wirksamer Altersverifikationssysteme; Sanktionen für Plattformen, die gegen Altersverifikationspflichten verstoßen oder weiterhin minderjährigen Nutzern Zugang gewähren;  Förderung von Aufklärungskampagnen, um die Medienkompetenz von Jugendlichen sowie das Bewusstsein der Erwachsenen für die Gefahren sozialer Medien zu stärken;  schärfere Regulierung und Kontrolle von Inhalten, die für junge Menschen schädlich oder ungeeignet sein könnten;  Verpflichtung zur Transparenz der Plattform-Algorithmen, um minderjährigen Nutzern den Zugriff auf riskante Inhalte zu verwehren sowie Unterstützung der elterlichen Verantwortung durch klare rechtliche Rahmenbedingungen – ähnlich wie bei Alkohol, Nikotin oder Drogen.

Bisherige Maßnahmen überfällig, aber unzureichend

Die bisherigen Maßnahmen der DG-Regierung, wie das Verbot von Smartphones in Schulen, sind laut Vivant „ein zu begrüßender, doch längst überfälliger und unzureichender Schritt“. Der Schutz der Jugendlichen dürfe nicht beim Schultor enden. Die Vivant-Fraktion fordert die DG-Regierung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und sich aktiv für die Umsetzung dieser Maßnahmen auf europäischer und föderaler Ebene einzusetzen. „Es reicht nicht, sich mit symbolischen Maßnahmen zufriedenzugeben. Wir müssen Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen vor den Gefahren sozialer Medien schützen. Die Politik darf hier nicht länger wegschauen“, fordert eine der Initiatoren, Elena Peters von der Vivant-Fraktion. Sie erwarte, dass die DG-Regierung der sich nicht nur auf europäischer Ebene für diese Anliegen stark macht, sondern auch regionale Maßnahmen in Betracht zieht, um Kinder und Jugendliche effektiv vor den Gefahren digitaler Plattformen zu schützen, heißt es dazu weiter in der Mitteilung der Vivant-Fraktion. (red/sc)