„Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit ist absolut notwendig“

<p>„Nur Parlamente repräsentieren die Nation und haben als solche die demokratische Legitimität, die Rechtsnormen auszuarbeiten.“</p>
„Nur Parlamente repräsentieren die Nation und haben als solche die demokratische Legitimität, die Rechtsnormen auszuarbeiten.“ | Foto: Photo News

„Regierungen, die mit einer Ausnahmesituation konfrontiert werden, können nicht für die Einführung von außergewöhnlichen Maßnahmen verantwortlich gemacht werden.

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Kommentare

  • Sehr geehrte Herren Pluymen und Aussems,

    Ich hatte diese drei Fragen bereits in einem BRF-Forum gestellt, aber keine einzige Antwort erhalten, abgesehen von einem „Ich verstehe Ihre Frage nicht“. Vielleicht können Sie mir eine klare Antwort geben. Also hier drei Fragen an alle leidenschaftlichen Verfechter der Corona-Maßnahmen:

    Frage 1: Habt Ihr ein Smartphone, auf das die Coronalert-App heruntergeladen werden kann?

    Frage 2: Habt Ihr die Coronalert-App auf Euer Smartphone heruntergeladen?

    Frage 3: Begebt Ihr Euch umgehend in 10tägige Quarantäne, wenn die App einen Risikokontakt meldet?

    Wenn Ihr diese drei Fragen mit einem ehrlichen JA beantwortet, ziehe ich meinen Hut vor Euch. Wenn Ihr auch nur eine Frage mit NEIN beantwortet, solltet Ihr dringend von Eurem hohen moralischen Ross heruntersteigen. Also, ich höre von Euch.

    PS: Bis heute, nach über drei Wochen, haben erst 1,4 Millionen Belgier die App heruntergeladen. Was sagt uns das?

  • Ich zitiere Herrn Leonard:

    „Auch die Herrn Schmitz und Schumacher werden in den kommenden Tagen und Wochen noch schmerzhaft erfahren, wieviel ihr Kampf um individuelle Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in einer epochalen Krisensituation noch wert ist.“

    Herr Leonard, Sie wissen schon was Sie hiermit sagen?

    Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Freiheiten sollen beiseite geschoben werden weil einige mit vollen Hosen im Keller sitzen? Was denn? Rechtslosigkeit, Anarchie und Diktatur? Greift zu den Waffen und erschießt jeden der nicht denkt wie Ihr?

    Und Sie wagen es von gesundem Menschenverstand zu sprechen?

  • Herr Schmitz,

    auf Ihre Fragen würden Sie folgendermaßen mit Gegenfragen antworten :

    Frage 1 : Haben Sie ein Auto?

    Frage 2 : Jedes Mal, wenn Sie zu schnell fahren, gehen Sie sich selbst bei der Polizei anzeigen?

    Frage 3 : Gehen Sie auch direkt ins Gefängnis?

    Ich verhalte mich (so gut ich es wissentlich kann) nach dem gesunden Menschenverstand...

  • Herr Pluymen,

    Wenn ich Ihre verklausulierte Antwort richtig verstehe, würden Sie sich im Falle eines von Ihrem Smartphone gemeldeten Risikokontakts NICHT sofort in eine 10tägige Quarantäne begeben, vorausgesetzt, Sie haben die Coronalert-App heruntergeladen und aktiviert.

    Richtig? Na dann, willkommen im Club der „unsolidarischen, unbelehrbaren, unverantwortlichen, unvernünftigen Coronaverharmleugner“!

  • Sehr geehrter Herr Schmitz
    Ich habe nicht nur die belgische Version der Warn-App sondern auch die deutsche, und glauben sie mir ich würde mich an die Regeln hakten, weshalb sollte ich sonst solch eine App auf meinem Smartphone haben. Ja sie haben recht wir leben in einem Rechtsstaat und dieser Staat hat die Pflicht, meine Frau, die als Krebskranke, eine Hochrisikopatientin ist vor solche Leute wie sie das sind sind zu schützen, tun sie uns doch alle einen Gefallen und wandern nach Schweden aus, da können sie übrigens durch ihre phantastischen Reden einen Neonazi, der gerade mal eben 77 Leute ermordet hat überzeugen, aber lassen sie uns (den belgischen Rechtsstaat mit ihren Mist zufrieden)

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