Selenskyj nimmt an Nato-Gipfel teil - aber kein schneller Beitritt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Gipfeltreffen des Verteidigungsbündnisses im Juli in Litauen teilnehmen. Dass dabei schon der Weg für eine Aufnahme des von Russland angegriffenen Landes in das westliche Militärbündnis freigemacht werden könnte, wie dies die Ukraine fordert, galt jedoch als sehr unwahrscheinlich.

„Ich habe ihn eingeladen, und ich freue mich, dass er die Einladung angenommen hat und am Nato-Gipfel in Vilnius teilnehmen wird“, sagte Stoltenberg am Freitag am Rande eines Treffens der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz.

Aus Russland kam am Freitag erneut Kritik an der Nato. „Die Nato setzt offensichtlich ihren Kurs fort, die Ukraine zu verschlingen und in das Bündnis zu ziehen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Nachrichtenagentur Interfax. Mit Blick auf den vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vor 14 Monaten angeordneten Einmarsch in die Ukraine sagte Peskow weiter: „All das zeigt einmal mehr jedem, der zumindest ein wenig Denkvermögen hat, die Richtigkeit der Entscheidung des Präsidenten über den Anfang dieser Operation.“

Ein offizielles Kriegsziel des Kremls lautet, eine Nato-Mitgliedschaft des Nachbarlands zu verhindern - auch wenn dieses als souveräner Staat grundsätzlich das Recht auf freie Bündniswahl hat. Die Ukraine hat das Ziel des Nato-Beitritts seit 2019 in der Verfassung verankert. Dem ging unter anderem die russische Annexion der Halbinsel Krim 2014 voran. Ein Beitritt der Ukraine vor Beginn der russischen Invasion im Vorjahr stand keinesfalls unmittelbar bevor.

Stoltenberg: Vor Nato-Beitritt muss Ukraine erstmal Krieg überstehen

Stoltenberg, der am Donnerstag erstmals seit Beginn der russischen Invasion Kiew besucht hatte, sicherte Selenskyj dabei grundsätzlich Unterstützung für das Beitrittsgesuch zu. „Der Ukraine steht ein Platz in der Nato zu“, sagte er. Allerdings war ein Beitritt schon auf dem Nato-Gipfel 2008 in Bukarest ins Auge gefasst worden, ohne jedoch einen Zeitplan zu nennen. Stoltenberg machte in Ramstein deutlich, dass auch derzeit eine schnelle Aufnahme nicht auf der Tagesordnung stehe. „Jetzt geht es vor allem darum, dass die Ukraine siegt“, sagte Stoltenberg. „Denn wenn sich die Ukraine nicht als souveräne unabhängige Nation in Europa durchsetzt, dann ist es sinnlos, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren.“ Er sprach sich für weitere Gespräche über eine Abgabe westlicher Kampfjets an die Ukraine aus. Bislang hat Kiew aus dem Westen Kampfjets sowjetischer Bauart erhalten, wünscht sich aber Flugzeuge westlicher Bauart.

Selenskyj fordert „wohlverdiente Einladung“

Selenskyj forderte hingegen, auf dem Nato-Gipfel im Juli den Weg zur Aufnahme seines Landes ins westliche Militärbündnis freizumachen. Weder in der Ukraine noch in Europa noch in der Nato würde die Mehrheit der Bevölkerung verstehen, wenn Kiew keine „wohlverdiente Einladung“ erhielte, sagte Selenskyj am Donnerstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Kaum jemand trage derzeit mehr zur euroatlantischen Sicherheit bei als die ukrainischen Soldaten. Kiew habe daher „alles getan, um sicherzustellen, dass unsere Anfrage erfüllt wird“. (dpa/calü)