Keine gemeinsame Liste der ostbelgischen Parteien

Danach war deutlich geworden, dass sich die Mehrheitsparteien im Parlament der DG, ProDG, SP und PFF, sowie Ecolo eine gemeinsame Liste vorstellen konnten. Doch daraus wird jetzt nichts.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben ProDG, SP und PFF sich am Donnerstag dagegen ausgesprochen. Man sei offen gewesen für einen parteiübergreifenden Konsens, der Mehrheits- und Oppositionsgrenzen überschreite, hieß es. Eine gemeinsame ostbelgische Liste aller Parteien (inklusive CSP und Volt) hätte zu einer besseren Repräsentativität und Sichtbarkeit der EU beitragen können. Man halte es für sinnvoll, die ostbelgischen Interessen auf EU-Ebene gemeinsam zu vertreten, Europa dem Bürger näher zu bringen und die demokratische Debatte über europapolitische Themen lebendiger und pluralistischer zu gestalten. Schon im allerersten Allparteiengespräch letzte Woche habe sich aber herausgestellt, dass CSP und Vivant eine parteiübergreifende Zusammenarbeit kategorisch ablehnten. „In dieser Woche haben die Vorstände von ProDG, SP und PFF über die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen beraten und entschieden, jeweils eigene Listen für die EU-Wahl aufzubieten“, hieß es. Die drei Mehrheitsparteien bedauern in ihrer Stellungnahme das destruktive Verhalten von CSP und Vivant. Eine gemeinsame Liste hätte nur Sinn gemacht, wenn sie die Grenzen von Mehrheit und Opposition überschreite. Das dies aber offenkundig nicht möglich sei, werde man keine gemeinsame Liste präsentieren.

Vorher hatte auch Ecolo Ostbelgien mitgeteilt, sich keiner gemeinsamen Liste anschließen zu wollen. „Zentraler Grund ist hier die Tatsache, dass wir durch den engen Zeitrahmen und den Verlauf der Gespräche die Verbesserung der Repräsentation durch das Mandat nicht gewährleistet sehen. Nur eine vernünftige Umsetzung des Vorschlags von Mike Mettlen macht in unseren Augen Sinn“, heißt es in einer Mitteilung von Ecolo. Die Grünen teilten weiter mit, am 12. März über die eigene EU-Liste bestimmen zu wollen. (red/sc)