EU-Spitze gratuliert Italiens neuer Ministerpräsidentin Meloni

„Herzlichen Glückwunsch an Giorgia Meloni zu ihrer Ernennung zur italienischen Premierministerin, der ersten Frau in diesem Amt“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag auf Twitter. Sie zähle und freue sich auf „konstruktive Zusammenarbeit“ mit der neuen italienischen Regierung. Meloni, Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia, regiert künftig mit der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega.

Auch EU-Ratspräsident Charles Michel gratulierte Meloni per Twitter. „Lassen Sie uns zusammenarbeiten für das Wohl Italiens und der EU“, schrieb er. Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, erinnerte in ihrem Glückwunsch-Tweet an die „enormen Herausforderungen“, vor denen Europa stehe. „Wir helfen unseren Bürgern und unterstützen die Ukraine, indem wir vereint und entschlossen bleiben“, mahnte sie. Europa brauche Italien. Gemeinsam könne man jede Schwierigkeit überwinden.

Experte zu Meloni-Regierung: „Man wird weiter achtsam sein müssen“

Politik-Experte Nino Galetti rät zu Wachsamkeit gegenüber der neuen Regierung Italiens von Rechtspolitikerin Georgia Meloni. Die Partei Fratelli d'Italia und ihr Koalitionspartner Lega seien durch EU-Kritik aufgefallen, hätten zuletzt allerdings etwas davon abgelassen, sagte der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. „Die Impulse, die von Giorgia Meloni in den vergangenen Wochen ausgegangen sind, waren durchaus positiv, aber man wird weiterhin achtsam sein müssen.“

Staatschef Sergio Mattarella vereidigte Fratelli-Chefin Meloni und ihr Kabinett am Samstag in seinem Amtssitz in Rom. Italien hat nun die erste Frau im Amt der Ministerpräsidentin und eine rechte Regierung bestehend aus den ultrarechten Fratelli d'Italia, der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia. Laut Galetti ist diese 68. Regierung der Republik „vergleichsweise homogen“, weshalb sie etwas länger als üblich halten könnte. „Es wäre Italien und den europäischen Verbündeten zu wünschen, dass eine künftige italienische Regierung etwas dauerhafter arbeiten kann“, sagte Galetti. (dpa/jod)