Auch Ethiker nicht eindeutig für oder gegen eine Impfpflicht

„Die Pflicht zur Corona-Impfung für Erwachsene ohne medizinische Kontraindikationen ist im Prinzip ethisch vertretbar“, so Zeger Debyser vom Bioethik-Ausschuss, um dann eine ganze Reihe von Bedingungen aufzulisten. Nach Ansicht des Beratenden Ausschusses ist dies beispielsweise nur möglich, wenn ein „ausgereifter Impfplan auf der Grundlage eines eindeutigen wissenschaftlichen Konsenses“ vorliegt, was derzeit nicht der Fall ist, und es stellen sich auch Fragen nach Entschädigungen oder Sanktionen.

Vor allem das letzte Element ist problematisch, wie Debyser und seine Kollegin Virginie Pirard zeigen. Die Sanktionen müssen gesetzlich festgelegt, klar definiert und verhältnismäßig sein, aber was das in der Praxis bedeutet, ist weniger klar. Was nicht getan werden kann, ist klarer. „Wir können unter keinen Umständen das Recht auf Pflege verweigern oder Menschen physisch zwingen. Das sind zwei wesentliche Indikatoren.“

Debyser und Pirard sind mit dieser Analyse nicht allein. Tom Goffin, Dozent für Gesundheitsrecht an der Universität Gent, hat ebenfalls Vorbehalte. „Die Frage pro oder contra Impfpflicht ist nicht so einfach zu beantworten. Wir müssen uns viele Fragen stellen - warum, wer, wie - und sicherstellen, dass wir die am wenigsten weitreichenden Maßnahmen ergreifen, um unser Ziel zu erreichen.“

In dieser Hinsicht ist es vielleicht sinnvoller, das Bewusstsein und die Transparenz zu erhöhen, um die Zweifler zu überzeugen. „Vielleicht können wir damit mehr Menschen umstimmen als mit den großen Geschützen“, sagte Goffin.

Grundsätzlich stelle sich die Frage, ob die Zeit für eine Impfpflicht nicht schon vorbei sei, so Debyser vom Komitee für Bioethik. Die Omikron-Variante läutet möglicherweise eine Art Endspiel der Pandemie ein, wie die Weltgesundheitsorganisation bereits angedeutet hat, nach dem wir uns eher in einer endemischen Situation befinden würden, vergleichbar mit der jährlichen Grippesaison. Eine Pflichtimpfung sollte nicht nur jetzt, sondern auch noch in einigen Monaten notwendig sein, betonte Goffin. Dies erfordert ein eingebautes System zur ständigen Neubewertung der Verpflichtung.

In der vergangenen Woche hörte die Kammer eine Reihe von medizinischen Sachverständigen. Es hat sich herausgestellt, dass die Impfpflicht nicht für jeden das bevorzugte Szenario ist. (belga/jod)