Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen werden

EuGH

 <p>Ein Schild vor den Bürotürmen des Europäischen Gerichtshofs mit der Aufschrift „Cour de Justice de l'Union Europeene. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung von Hass-Postings im Internet ist aus Sicht der Klägerin Eva Glawischnig-Piesczek ein historischer Schritt.</p>
<p>Boris Johnsonstößt auf Kritik.</p>

Politik

EU-Kommission: Großbritannien muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

<p>Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt nicht mehr zur Ruhe.</p>

Politik

Trumps Ukraine-Affäre bringt Selenskyj in die Zwickmühle

Von Andreas Stein, Can Merey und Ulf Mauder

<p>In Hongkong ist es bei den Protesten zu Eskalationen gekommen.</p>

Protest

Hongkong plant Vermummungsverbot - Streit um Notstandsgesetz

<p>Die Dokumente legten nahe, dass Präsident Donald Trump das Außenamt zur Förderung seiner persönlichen politischen Agenda eingesetzt habe.</p>

Amtsenthebungsverfahren

Ukraine-Affäre: Kongress bekommt neue Informationen des US-Außenamts

<p>Ludovine de la Rochere spricht während des Protests „Manif pour tous“ („Demo für alle“) zu der Presse. Frankreich soll es sie bald geben - die künstliche Befruchtung für alle Frauen. Doch nicht allen gefallen die Pläne.</p>

Gesellschaft

Künstliche Befruchtung für alle – Bündnis in Frankreich macht gegen Reform mobil

<p>Johnson bei seiner Rede zum Abschluss des Parteitags der Konservativen in Manchester.</p>

Politik

Johnson will neue Brexit-Pläne im Parlament vorstellen

<p>Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, besucht das 9/11 Memorial nach der Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen. In der Ukraine-Affäre spielt Kiews Staatschef ungewollt eine zentrale Rolle.</p>

Regierung

Trumps Ukraine-Affäre bringt Selenskyj in die Zwickmühle

<p>Johnson am Mittwoch bei seiner Rede in Manchester.</p>

Politik

Neuer Deal oder No Deal: Johnson macht EU finales Brexit-Angebot

Von Christoph Meyer, Silvia Kusidlo und Verena Schmitt-Roschmann

<p>Für den Präsidenten ist das Amtsenthebungsverfahren ein Putsch.</p>

Politik

US-Präsident Trump sieht sich als Opfer eines „Putsches“

<p>Beste Freunde: Mike Pompeo (l.) traf sich noch kürzlich mit dem laut UN-Untersuchung wahrscheinlichen Auftraggeber des Mordes am Regiemkritiker Kashoggi.</p>

Kommentar

Prinz bin Salmans und der Mullahs blutige Hände

Von Oswald Schröder

<p>„Es gibt keine Macht, die die Grundlagen dieser großen Nation erschüttern kann“, sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping.</p>

Geschichte

China feiert Gründungstag mit gigantischer Waffenschau

<p>Aktivisten von Reporter ohne Grenzen demonstrieren vor der Botschaft von Saudi-Arabien in Berlin mit Plakaten zum Jahrestag des Mordes an Jamal Khashoggi für die Pressefreiheit. Am 2. Oktober ist es genau ein Jahr her, dass der saudi-arabische Exil-Journalist Jamal Khashoggi im Istanbuler Konsulat seines Heimatlandes ermordet wurde.</p>

Kriminalität

„Die Macht des Geldes“: Was wird aus dem Fall Khashoggi?

Von Mirjam Schmitt, Carsten Hoffmann, Jan Kuhlmann und Anne-Beatrice Clasmann

<p>Zieht sich zurück: Heinz-Christian Strache.</p>

Leute

FPÖ-Politiker Strache beendet seine politische Karriere

<p>Boris Johnson will laut Medien Backstop mit Kontrollzentren verhindern</p>

Europa

Premier Johnson weist Berichte über Brexit-Pläne zurück

<p>Zahlreiche Europaflaggen flattern vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel, dem Sitz der Europäischen Kommission, im Wind.</p>

Personalien

Nächste Runde der Anhörungen designierter EU-Kommissare

<p>In Hongkong mobilisieren die Proteste gegen Chinas Einfluss seit Monaten Zehntausende Menschen.</p>

Demonstration

Tausende Hongkonger protestieren am Nationalfeiertag gegen Regierung

<p>Zu der großen Trauerfeier kamen zahlreiche internationale Gäste.</p>

Trauerfeier

„Adieu et merci, Monsieur Chirac“

<p>Kurz und die ÖVP profitierten vor allem von den massiven Stimmenverlusten der FPÖ.</p>

Parteien

Dient Sebastian Kurz als Vorbild für die CDU?

Von Matthias Röder und Ruppert Mayr

 

 

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