Umstrittenes Gesetz zu Homosexualität in Ungarn in Kraft - Orban schließt Rückzug aus

Das in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Die EU-Kommission und zahlreiche EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch ein entschiedenes Vorgehen der Kommission angekündigt.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat derweil einen Rückzug des umstrittenen Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität ausgeschlossen. Das Gesetz sei bereits verkündet und in Kraft, sagte Orban am Donnerstag kurz vor dem Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Kritik an den neuen Regelungen wies Orban erneut zurück. Das Gesetz sorge dafür, dass Eltern exklusiv darüber entscheiden könnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten, erklärte er. Es richte sich nicht gegen Homosexualität. Er verteidige die Rechte von Homosexuellen, sagte Orban. (dpa/calü)