Neues Fahrradgesetz soll für deutlich mehr Radverkehr in NRW sorgen

„Das ist kein unrealistischer Wert“, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in Düsseldorf. „Im Münsterland liegen wir schon deutlich darüber. Nicht zuletzt mit E-Bikes, Pedelecs und besserer Infrastruktur geht das überall.“ Das Fahrrad solle eine „alltagstaugliche Alternative zum Auto“ werden. Auf ein Zieldatum für die Erreichung des Werts wollte sich der Minister vor Journalisten nicht festlegen. „Je schneller, desto besser“, sagte er. Nach Ministeriumsangaben liegt der Wert aktuell bei elf Prozent. Eine Verbändeanhörung ist nach früheren Angaben des Ministeriums für März geplant. Im Sommer soll der Entwurf in den Landtag.

„Das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel wird immer wichtiger“, sagte Wüst. Mit dem Gesetz werde die Grundlage für den weiteren systematischen Ausbau eines landesweiten Radwegenetzes geschaffen. Mobilität in NRW werde damit besser, sicherer und sauberer.

Das Gesetz sieht unter anderem die Festlegung eines sogenannten Radvorrangnetzes vor. Die Radwege dieses Netzes würden mit Priorität geplant und gebaut. Städte, Gemeinden und Kreise sollen ihre Radnetze in das Radvorrangnetz integrieren. „Wir denken Radverkehr im Netz und machen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Radwegenetz“, so Wüst.

Der Minister betonte, dass in dem Gesetz der Verkehrssicherheit ein herausragender Stellenwert beigemessen werde. Die „Vision Zero“ als Bestreben, dass niemand im Straßenverkehr zu Schaden kommt, sei fest verankert.

Zur Nahmobilität gehöre nicht nur der Radverkehr, betonte Wüst. Das Gesetz sehe unter anderem auch attraktive und barrierefreie Gehwege vor. Außerdem sollen Ampelschaltungen Fußgängern künftig gleiche Rechte wie Rad- und Autofahrern einräumen. (dpa/calü)