Griechischer Migrationsminister: Angebliche Pushbacks sind Fake News

Die Vorwürfe sogenannter Pushbacks seien „Teil der umfassenden Fake-News-Strategie“, die von der Türkei durch einige Nichtregierungsorganisationen und Schmugglernetze gefördert werde, sagte Mitarakis der griechischen Zeitung „To Vima“ (Sonntag).

Bisherige Untersuchungen der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der griechischen Küstenwache hätten die Anschuldigungen nicht bestätigt, sondern vielmehr gezeigt, dass der Grenzschutz „im Rahmen des Völkerrechts und der europäischen Werte“ erfolge, sagte Mitarakis.

In den vergangenen Monaten war von Hilfsorganisationen und Medien immer wieder der Vorwurf erhoben worden, griechische Grenzschützer hätten Schlauchboote mit Migranten an Bord rechtswidrig in die Türkei zurückgetrieben. Auch die Rolle von Frontex war dabei in die Kritik geraten - Frontex-Beamte sollen bei diesen Aktionen zum Teil in der Nähe gewesen sein, sprich, Kenntnis davon gehabt haben, hieß es. (dpa/mv)