„Transparent“ oder „fragwürdig“? Umfrage sorgt für Gesprächsbedarf

Windpark

Veröffentlicht am 9.07.2020 um 17:58 Lesedauer: 6 min

Die St.Vither Opposition fühlt sich bei der Planung der Bürgerumfrage zum Thema Windpark in Recht und Emmels übergangen. Die Mehrheit hingegen sagt, ihren Informationsdienst „transparent“ getan zu haben und hofft auf eine rege Wahlbeteiligung.

Klientelismus statt Bürgernähe!!

Da sind sich Mehrheit und Opposition des St.Vither Stadtrats bei einem wichtigen Vorhaben einig, und nun das! Statt eine mutige Entscheidung bzgl. des Ausbaus der Windkraft in der Gemeinde zu treffen, wird diese an einen willkürlich herausgepickten Teil der Bevölkerung, der Klientel, delegiert.

Mein Verständnis für Bürgernähe sieht ganz anders aus. Bei Projekten dieser Größenordnung sollten ALLE Bürger der Stadtgemeinde umfassend informiert werden. Jeder Bürger sollte die Gelegenheit haben, sachliche Argumente einzubringen. Es obliegt dann dem Stadtrat, diese auf ihre Stichhaltigkeit zu prüfen und zu berücksichtigen oder nicht. Die nun anstehende Bürgerbefragung ist letztendlich die Konsequenz dessen, dass man sich vor dieser Verantwortung drücken möchte.

Die Opposition beklagt zwar das Zustandekommen dieser Bürgerbefragung, aber offenkundig nicht deren willkürlichen Aspekt in Bezug auf die Auswahl der "Wahlberechtigten". Tatsächlich sind weder die Rechter, noch die Emmelser befugt, über ein Projekt zu entscheiden, das die gesamte Gemeinde betrifft.

Ich denke, es ist an der Zeit, dass die nun zu Unrecht "Ermächtigten" diesem Stadtrat eine Lektion in Sachen Demokratie erteilen und aus Solidarität mit den "Entrechteten" die Teilnahme an dieser Befragung bewusst verweigern, damit die erforderliche 50%ige Beteiligung nicht zustande kommt, und somit der Ball dorthin gespielt wird, wo er hingehört, in den Stadtrat.

Kommentare

Von Gerhard Schmitz - Freitag 10 Juli 2020, 18:44

Klientelismus statt Bürgernähe!!

Da sind sich Mehrheit und Opposition des St.Vither Stadtrats bei einem wichtigen Vorhaben einig, und nun das! Statt eine mutige Entscheidung bzgl. des Ausbaus der Windkraft in der Gemeinde zu treffen, wird diese an einen willkürlich herausgepickten Teil der Bevölkerung, der Klientel, delegiert.

Mein Verständnis für Bürgernähe sieht ganz anders aus. Bei Projekten dieser Größenordnung sollten ALLE Bürger der Stadtgemeinde umfassend informiert werden. Jeder Bürger sollte die Gelegenheit haben, sachliche Argumente einzubringen. Es obliegt dann dem Stadtrat, diese auf ihre Stichhaltigkeit zu prüfen und zu berücksichtigen oder nicht. Die nun anstehende Bürgerbefragung ist letztendlich die Konsequenz dessen, dass man sich vor dieser Verantwortung drücken möchte.

Die Opposition beklagt zwar das Zustandekommen dieser Bürgerbefragung, aber offenkundig nicht deren willkürlichen Aspekt in Bezug auf die Auswahl der "Wahlberechtigten". Tatsächlich sind weder die Rechter, noch die Emmelser befugt, über ein Projekt zu entscheiden, das die gesamte Gemeinde betrifft.

Ich denke, es ist an der Zeit, dass die nun zu Unrecht "Ermächtigten" diesem Stadtrat eine Lektion in Sachen Demokratie erteilen und aus Solidarität mit den "Entrechteten" die Teilnahme an dieser Befragung bewusst verweigern, damit die erforderliche 50%ige Beteiligung nicht zustande kommt, und somit der Ball dorthin gespielt wird, wo er hingehört, in den Stadtrat.