Neue Ära in Österreich perfekt: Schwarz-Grün kann regieren

<p>lrike Lunacek (l-r), Staatssekretärin im Vizekanzleramt für Kunst und Kultur, Alma Zadic, Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat, und Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen, stehen auf der Bühne beim Kongress der österreichischen Grünen.</p>
lrike Lunacek (l-r), Staatssekretärin im Vizekanzleramt für Kunst und Kultur, Alma Zadic, Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat, und Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen, stehen auf der Bühne beim Kongress der österreichischen Grünen. | Foto: apa/dpa

„Wir sind gewählt worden, um Verantwortung zu übernehmen“, hatte Parteichef Werner Kogler in seiner Rede um die Zustimmung der rund 270 Delegierten geworben. „Das, was wir hier leisten, ist Pionierarbeit“, sagte Kogler.

Nun kann die neue Regierung bereits am Dienstag vereidigt werden. Sie löst ein für den Übergang installiertes Beamtenkabinett unter Kanzlerin Brigitte Bierlein ab. Kanzler wird erneut der ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Kogler wird Vizekanzler. In dem deutlich von der ÖVP dominierten Kabinett stellen die Grünen unter anderem die Umwelt- und die Justizministerin. Erstmals sitzen mehr Frauen als Männer in der österreichischen Regierung.

Kurz erklärte in Interviews, dass bei der Entscheidung für dieses Bündnis die internationale Reputation Östereichs keine Rolle gespielt habe. „Ich bilde keine Koalition für den Rest der Welt, sondern für Österreich. Und ich bilde schon gar keine Koalition für die internationale Presse“, sagte Kurz dem „Kurier“ (Sonntag). Die vorangegangene Koalition von ÖVP und rechter FPÖ war international mit großem Argwohn verfolgt worden; das neue Bündnis gilt dagegen als mögliches Modell auch jenseits der Alpenrepublik. So will die Koalition beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen. Österreich soll bis 2040 klimaneutral werden. (dpa)

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