Mammutaufgaben für von der Leyen und Michel: Die EU braucht dringend grundlegende Reform

Warum sollte ein EU-Kommissionspräsident direkt vom Volk gewählt werden? Regierungschefs werden in keinem europäischen Land mit parlamentarischem System direkt gewählt, sondern von den jeweiligen Parlamenten. Frankreich bildet mit seinem Präsidialsystem da ein Ausnahme. Und vor allem, wie soll eine solche Wahl praktisch ablaufen, zumal bei dem Ungleichgewicht der Wähleranzahl in den einzelnen Ländern? Die Dominanz großer Länder wäre erdrückend. Eine Direktwahl wäre zudem ohne europäische Listen bei der Wahl des EU-Parlamentes wenig kohärent. Und wenn es jemals zu solchen Listen kommen sollte, wäre auch hier das Spitzenkandidatenprinzip mit einer Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Parlament die demokratisch legitimierte Vorgehensweise. Es sei denn die EU orientiert sich weg von einem parlamentarischen hin zu einem Präsidialsystem. Dies wird wohl niemand wollen.