„Shield“ soll Zusammenarbeit in Sicherheitskrisen stärken – DG ist auch beteiligt

Der Plan soll als gemeinsamer Rahmen für die Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen in außergewöhnlichen Sicherheitslagen dienen. Er geht davon aus, dass Landesverteidigung nicht allein Aufgabe der Streitkräfte ist. Auch Bereiche wie Gesundheitsversorgung, Cybersicherheit, Verkehrswege, Häfen oder Wasserstraßen sowie andere kritische Infrastrukturen sollen im Krisenfall besser geschützt und ihre Funktionsfähigkeit sichergestellt werden.

Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit des Landes zu stärken und im Fall einer hybriden oder militärischen Krise schneller politische Entscheidungen zu ermöglichen sowie Ressourcen effizient einzusetzen, wie es dazu in einer Pressemitteilung heißt. Als zivil-militärischer Rahmenplan soll „Shield“ zudem die nationale Widerstandsfähigkeit stärken und die Zusammenarbeit zwischen Föderalstaat, Regionen und Gemeinschaften sowie den Sicherheitsdiensten verbessern. Er beschreibt, wie Behörden ihre Maßnahmen schrittweise hochfahren können, um Bevölkerung, Infrastruktur und staatliche Einrichtungen wirksam zu schützen. Nach Angaben der Verantwortlichen handelt es sich um eine Vorsorgemaßnahme und nicht um eine Reaktion auf eine konkrete Bedrohung. Hintergrund ist die zunehmend unsichere und unberechenbare internationale Sicherheitslage. Die Einzelheiten des Plans bleiben aus Sicherheitsgründen vertraulich. Er soll künftig bei nationalen und NATO-Übungen erprobt und bei Bedarf weiterentwickelt werden.

Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) vertrat die Deutschsprachige Gemeinschaft bei den Beratungen. Er hob die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen allen staatlichen Ebenen hervor. „Die Krisen unserer Zeit halten sich nicht an Zuständigkeitsgrenzen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass alle Regierungen unseres Landes eng zusammenarbeiten und dass auch die Zivilgesellschaft aktiv eingebunden wird“, erklärte er laut einer Mitteilung. „Widerstandsfähigkeit entsteht dort, wo Verantwortung geteilt, Zusammenarbeit gelebt und gemeinsame Lösungen entwickelt werden. Nur so können wir Belgien widerstandsfähiger und sicherer machen und unser Land besser auf künftige Krisen vorbereiten.“

Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA) sprach von einem wichtigen Schritt für die nationale Sicherheit. Mit der Einrichtung der Interministeriellen Konferenz für Resilienz sei in dieser Legislaturperiode eine neue Plattform geschaffen worden, auf der sich Föderalstaat, Regionen und Gemeinschaften erstmals auf einen gemeinsamen Verteidigungsplan verständigt hätten, betonte er. Der Plan zeige, dass ein gesamtstaatlicher und gesamtgesellschaftlicher Ansatz „mehr ist als ein Schlagwort“. Der föderale Innenminister Bernard Quintin (MR) betonte, jede staatliche Ebene – von den Gemeinden bis zum Föderalstaat – habe ihren Platz in der Sicherheitskette. Nur durch das koordinierte Zusammenwirken aller Sicherheitsdienste einschließlich der Streitkräfte könne Belgien sowohl seine Abschreckungsfähigkeit als auch seine Reaktionsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen und bewaffneten Konflikten stärken. Auch der wallonische Ministerpräsident Adrien Dolimont (MR) sieht in dem Sicherheitsplan einen wichtigen Schritt. Er stelle klar, welche Rolle die Teilstaaten in operativen, strategischen und politischen Entscheidungsprozessen während internationaler militärischer Krisen übernehmen. Die Wallonische Region wolle dabei ihre Erfahrung beim Schutz kritischer Infrastrukturen und seine Expertise im Verteidigungsbereich einbringen. (belga/red/sc)