König Philippe besucht überfülltes Gefängnis in Antwerpen

Die Haftanstalt in der Begijnenstraat ist seit Jahren chronisch überbelegt. Obwohl dort etwas mehr als 400 Insassen untergebracht werden können, leben regelmäßig mehr als 600 Menschen im Gefängnis, teilweise sogar fast 700. Die Folgen sind gravierend: Gefangene müssen auf Matratzen am Boden schlafen, das Personal arbeitet unter hohem Druck, und Spannungen innerhalb der Anstalt nehmen zu.

Die Situation spiegelt ein landesweites Problem wider. Nach Angaben der Gefängnisverwaltung lag die Auslastung der belgischen Haftanstalten am 1. Juni bei 121,4 Prozent. Insgesamt befanden sich 13.731 Menschen in Gefängnissen, die eigentlich nur Platz für 11.064 Insassen bieten. Fast 750 Gefangene schlafen derzeit auf dem Boden ihrer Zellen. Belgien zählt damit zu den Schlusslichtern Europas.

„Die Überbelegung hat ein historisches Rekordniveau erreicht“, erklärte Kathleen Van De Vijver von der Gefängnisverwaltung. Besonders bemerkenswert sei dabei, dass die Gefängnispopulation deutlich schneller gewachsen sei als die Bevölkerung. Seit 1950 sei die Einwohnerzahl Belgiens um 36 Prozent gestiegen, die Zahl der Gefangenen habe sich im selben Zeitraum jedoch verdreifacht.

Dabei seien die Kriminalitätszahlen nicht gestiegen – im Gegenteil. Laut der Gefängnisverwaltung geht die Entwicklung vor allem auf längere Haftstrafen zurück. Insbesondere die Zahl der Verurteilten mit Freiheitsstrafen von fünf bis zehn Jahren oder mehr habe stark zugenommen.

Während seines Besuchs führte König Philippe zunächst Gespräche mit Gefängnisdirektoren aus verschiedenen Einrichtungen, darunter Antwerpen, Haren, Merksplas und Lantin. Anschließend besichtigte er mehrere Hafträume und sprach sowohl mit männlichen als auch weiblichen Gefangenen. Auch Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt und des Bereichs für internierte Personen kamen zu Wort.

Viele Bedienstete setzen ihre Hoffnungen auf das neue Gefängnis im Antwerpener Süden. Die moderne Einrichtung soll künftig 440 Insassen aufnehmen können. Allerdings verzögert sich die ursprünglich für dieses Jahr geplante Eröffnung wegen technischer Probleme und Personalmangels erneut. Neben 220 Vollzugsbeamten werden noch zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter gesucht.

Ob zusätzliche Gefängnisplätze die Krise dauerhaft lösen können, wird jedoch zunehmend bezweifelt. Die Gefängnisverwaltung verweist auf das Phänomen des sogenannten „Netwidening“: Neue Kapazitäten führten oft dazu, dass auch die Zahl der Inhaftierten weiter ansteige. „Je mehr Plätze geschaffen werden, desto mehr Gefangene gibt es“, lautet die Einschätzung der Experten.

Als weitere Ursachen für die Überfüllung nennen die Behörden die konsequentere Vollstreckung kurzer Freiheitsstrafen, eine härtere Strafverfolgung in bestimmten Bereichen sowie die Zunahme langer Haftstrafen – unter anderem infolge großer Verfahren rund um das verschlüsselte Kommunikationsnetzwerk Sky ECC.

Hinzu kommt, dass rund 40 Prozent der Gefangenen keinen legalen Aufenthaltsstatus in Belgien besitzen. Sie verbringen oft längere Zeit in Untersuchungshaft und können seltener von alternativen Vollzugsformen wie elektronischer Überwachung profitieren.

Für die Gefängnisverwaltung ist deshalb klar, dass neue Gebäude allein nicht ausreichen werden. Gefordert wird eine breite gesellschaftliche Debatte über Sinn und Zweck von Haftstrafen sowie über mögliche Alternativen zum Freiheitsentzug. Mit dem neuen Strafgesetzbuch seien erste Schritte in diese Richtung bereits eingeleitet worden. (belga/calü)