Belgien und die nächste Staatsreform: Besser als ihr Ruf

Meinung

Von Christian Schmitz

Lesedauer: 2 min

Über Staatsreformen wird in Belgien meist gesprochen, als seien sie die Ursache fast aller institutionellen Probleme des Landes: mehr Komplexität, mehr Blockaden, mehr politische Lähmung. Staatsreformen gelten als Symbol dafür, dass Belgien sich mit jedem Kompromiss weiter verheddert hat. Doch stimmt dieses Bild überhaupt?

<p>Der damalige Premierminister Elio Di Rupo (PS, links) und der damalige Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Karl-Heinz Lambertz (SP), bei der Übergabe der Rechtstexte zur sechsten Staatsreform im Januar 2014 in Brüssel. Die Reform sollte Belgien befrieden, die nächste dürfte vor allem einfacher machen.</p>
Der damalige Premierminister Elio Di Rupo (PS, links) und der damalige Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Karl-Heinz Lambertz (SP), bei der Übergabe der Rechtstexte zur sechsten Staatsreform im Januar 2014 in Brüssel. Die Reform sollte Belgien befrieden, die nächste dürfte vor allem einfacher machen. | Archivfoto: Belga

In einem Gastbeitrag in der flämischen Zeitung „De Tijd“ kommen die Föderalismusforscher Maxime Vandenberghe und Ward Maréchal zu einer bemerkenswerten Schlussfolgerung: Bisherige Staatsreformen haben ihren eigentlichen Zweck weitgehend erfüllt.

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