Minister Francken bittet um Geduld bei Audit zu Antidrohnenmaterial

Die Föderalregierung prüft derzeit, welche Instanz das Audit übernehmen soll, nachdem der föderale Auditdienst abgesagt hatte. Hintergrund der Affäre ist eine Reportage des VRT-Magazins „Pano“, in der Francken vorgeworfen wurde, Drohnenmeldungen im vergangenen Herbst dramatisiert und anschließend ohne öffentliche Ausschreibung Material im Wert von 50 Millionen Euro gekauft zu haben.

Unterstützung für eine Prüfung durch den Rechnungshof kam inzwischen auch aus den Reihen der Mehrheitsparteien Vooruit und CD&V. Francken betonte vor dem Verteidigungsausschuss, er stehe „zu 100 Prozent“ hinter der Beschaffung und habe „nichts zu verbergen“. Er verwies auch darauf, dass kein einziger Lieferant gegen das Verfahren vor den Staatsrat gezogen sei. „Das ist doch seltsam, wenn es wirklich ein so skandalöses Dossier voller Fehler wäre.“

Die Opposition zeigte sich im Kammerausschuss von Franckens Erklärungen nicht überzeugt. „Sie stehen weiter hinter diesem Kauf, sagen Sie, aber die unmittelbare Bedrohung durch Drohnen aus Russland ist noch immer nicht nachgewiesen“, sagte Annick Ponthier vom Vlaams Belang. Staf Aerts von Groen warf dem Föderalminister vor, auf konkrete Fragen nicht zu antworten – etwa zu Videobildern, die sich später als Aufnahmen eines Polizeihubschraubers herausstellten und die Francken selbst an die Redaktion von „Het Laatste Nieuws“ weitergegeben hatte.

Kjell Van der Elst (Anders) warnte, die Affäre könne die Unterstützung für die milliardenschweren Verteidigungsinvestitionen untergraben. Erste Risse seien bereits in der Koalition zu sehen, sagte er mit Verweis auf den Vorschlag von CD&V-Präsident Sammy Mahdi, die Investitionen etwas zu verlangsamen. Van der Elst forderte eine rasche Prüfung durch den Rechnungshof. Eine Mehrheit in der Kammer könne diese bereits kurzfristig beantragen. Auch PS-Abgeordneter Christophe Lacroix sprach sich dafür aus.

Für den N-VA-Abgeordneten Peter Buysrogge, der den Verteidigungsausschuss leitet, sollte eine Prüfung durch den föderalen Auditdienst weiterhin die bevorzugte Option bleiben. „Wir können später immer noch prüfen, ob ein Ausweichen auf den Rechnungshof nötig ist.“ Die „Pano“-Reportage bezeichnete Buysrogge als „voreingenommen“. (belga/svm/calü)