„Only-Once“-Prinzip soll für weniger Bürokratie in der DG sorgen

Kernstück ist die Einführung einer Plattform für den behördenübergreifenden Datenaustausch sowie die Festlegung sogenannter „authentischer Quellen“, die die Qualität und Verlässlichkeit der genutzten Daten gewährleisten.

Das Vorhaben ist Teil eines umfassenden Programms zur Verringerung des Verwaltungsaufwands, das die Regierung auf Grundlage europäischer Impulse eingeleitet hat. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren an die Anforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen und Bürgern sowie Unternehmen einen spürbar einfacheren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen. „Der konsequente Abbau von Bürokratie ist und bleibt ein zentrales Anliegen unserer Regierung. Mit diesem Dekret sorgen wir dafür, dass Daten innerhalb der Verwaltung effizienter genutzt werden können– ohne dass Bürger oder Unternehmen dieselben Informationen mehrfach einreichen müssen“, unterstreicht Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) die Bedeutung des Projekts in einer Mitteilung.

Ein wesentliches Element des Dekrets sei das sogenannte „Only-Once“-Prinzip. Dieses besagt, dass Daten, die bereits bei einer öffentlichen Behörde vorliegen und von anderen Behörden rechtmäßig eingesehen werden können, nicht erneut bei den Betroffenen abgefragt werden dürfen. Der Dekret-Vorentwurf präzisiere in diesem Zusammenhang die Datenkategorien, die zur eindeutigen Identifizierung von Personen und Unternehmen herangezogen werden können. Darüber hinaus definiere der geplante Regeltext die praktischen Modalitäten zur Anerkennung authentischer Quellen. Dabei handele es sich um verlässliche Referenzdaten, die jeweils von einer zuständigen Stelle gepflegt werden, etwa Angaben aus dem Nationalregister oder Daten zur Beschäftigungssituation. Auch die DG selbst legt bestimmte Daten als authentische Quellen fest, die ausschließlich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten anfallen, beispielsweise Informationen über erworbene Bildungsabschlüsse.

Für die technische Umsetzung des Datenaustauschs ist die Einbindung eines sogenannten Dienste-Integrators vorgesehen. Diese Struktur soll sicherstellen, dass Daten unter hohen Sicherheitsstandards verfügbar gemacht und zwischen Behörden ausgetauscht werden können. Um Effizienz und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten, strebe die Regierung eine Zusammenarbeit mit einem bestehenden Partner an, insbesondere mit der Banque Carrefour d’Échange de Données (BCED), mit der bereits heute eine enge Kooperation bestehe.

„Weniger Bürokratie bedeutet konkret: weniger Formulare, weniger Mehrfachabfragen und schnellere Verfahren. Gleichzeitig garantieren wir höchste Standards beim Datenschutz und bei der Datensicherheit. Das ist kein Widerspruch, sondern eine Voraussetzung für ein modernes und vertrauenswürdiges Verwaltungshandeln“, wird Paasch abschließend zitiert. (red/nico)