Anerkennung von Unia als „vertrauenswürdiger Hinweisgeber“ zeigt Wirkung

Unia sei bereits seit Jahren im Kampf gegen illegale Online-Inhalte aktiv gewesen – „und das lange bevor die Organisation als vertrauenswürdiger Hinweisgeber anerkannt wurde“, so Freches. Seit der offiziellen Anerkennung habe sich jedoch „eine deutlich schnellere Reaktionszeit der Online-Plattformen“ eingestellt. Zudem bleibe „nahezu keine Meldung von Unia unbeantwortet“. Der Minister zieht daraus ein klares Fazit: „Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die Anerkennung von vertrauenswürdigen Hinweisgebern sowie die Verpflichtungen für Online-Plattformen insgesamt zu einer beschleunigten Entfernung rechtswidriger Inhalte im Internet geführt haben.“

Konkrete Zahlen zu gemeldeten Inhalten liegen derzeit noch nicht vor. Ein detaillierter Bericht von Unia soll aber im Juni 2026 veröffentlicht werden. Bereits jetzt lassen sich laut Minister Freches aber zentrale Trends erkennen. So betreffen „die Mehrheit der Meldungen Inhalte auf Facebook“, gefolgt von TikTok, X und Instagram. Inhaltlich richteten sich viele Hassbotschaften gegen „rassistische Merkmale wie Hautfarbe, Nationalität, nationale Herkunft sowie Abstammung“.

Facebook im Fokus – Probleme bei X und YouTube

Unterschiede zeigten sich auch beim Umgang der Plattformen mit Meldungen: „Plattformen, die aus Erfahrung seltener oder verspätet auf Meldungen reagieren, sind insbesondere X und YouTube.“ Zwar bleibe mittlerweile keine Meldung mehr unbeantwortet, doch entferne X problematische Inhalte „in vielen Fällen nicht vollständig, sondern blockiert sie lediglich für Belgien“. Grundsätzlich erhalte Unia „zu allen Meldungen in einem vertretbaren Zeitraum eine Rückmeldung der betroffenen Online-Plattform“. Die Qualität und Geschwindigkeit der Reaktionen hätten sich damit insgesamt verbessert.

Die Anerkennung als „Trusted Flagger“ erfolgt dabei nicht durch die Regierung selbst. Maßgeblich sind Kriterien wie Fachkompetenz, Unabhängigkeit sowie eine „sorgfältige, genaue und objektive“ Arbeitsweise. Zuständig für die Prüfung in der DG ist der Medienrat, während die Anträge beim Belgischen Institut für Postdienste und Telekommunikation eingereicht werden.

Zwischen Unia und den zuständigen Stellen in der DG bestehen verschiedene Kooperationsmechanismen. So ist Unia verpflichtet, dem Medienrat jährlich Bericht zu erstatten und problematische Fälle zu melden. Diese werden gegebenenfalls über nationale und europäische Stellen weiterverfolgt. „Es gibt jedoch keine gemeinsame strukturierte Zusammenarbeit mit BIPT, Medienrat, CSA einerseits und nia andererseits“, merkt der Medienminister jedoch an.

Neben der Meldetätigkeit engagiert sich Unia auch in Prävention und Sensibilisierung. So wurde im Februar gemeinsam mit dem Medienzentrum und dem Medienrat eine Veranstaltung zum Digital Services Act organisiert.

Ob weitere Organisationen in der DG künftig als vertrauenswürdige Hinweisgeber anerkannt werden, bleibt offen. Es kämen laut Regierung „grundsätzlich ein paar wenige Organisationen“ für eine Anerkennung infrage. Allerdings gehöre diese Aufgabe nicht zu deren Kernauftrag, weshalb „zusätzliche Ressourcen“ nötig wären. Sinnvoll erscheine es daher, auf Organisationen mit bestehender Erfahrung auf belgischer oder überregionaler Ebene zurückzugreifen. (nico)