Fünf Regierungschefs gemeinsam auf Staatsreise: „Auf Partner angewiesen“

Die fünf Regierungschefs – Adrien Dolimont (MR, Wallonische Region), Matthias Diependaele (N-VA, Flandern), Elisabeth Degryse (Les Engagés, Französische Gemeinschaft), Boris Dilliès (MR, Region Brüssel-Hauptstadt) und Oliver Paasch (ProDG, Deutschsprachige Gemeinschaft) – nutzten die Reise nicht nur für wirtschaftliche Kontakte, sondern auch, um ihre Rollen im föderalen Gefüge zu definieren.

Gerade für Oliver Paasch war die Mission mehr als diplomatische Routine. Der DG-Ministerpräsident machte gegenüber „Le Soir“ deutlich, wie wichtig internationale Sichtbarkeit für eine kleine Gemeinschaft ist: „Je kleiner wir sind, desto mehr sind wir auf Netzwerke und Partner angewiesen.“ Staatsbesuche seien ein zentraler Hebel, um Kontakte zu knüpfen und die eigene Position zu stärken – in Belgien ebenso wie in Europa. Gleichzeitig stellte Oliver Paasch die Zusammenarbeit in den Vordergrund. Der Austausch mit den anderen Regionen sei „wichtiger denn je“, gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten. Für ihn liegt die Stärke Belgiens im Zusammenspiel: „Die Präsenz aller Ministerpräsidenten zeigt, wie reich unsere kulturelle Vielfalt ist.“ Diese Vielfalt wolle man gemeinsam nach außen tragen. Während Flanderns Regierungschef Diependaele die Eigenständigkeit seiner Region betonte, hielten die anderen – darunter Paasch, Dolimont und Degryse – bewusst am belgischen Rahmen fest. Die Botschaft: Internationale Türen öffnen sich oft zuerst für „Belgien“ – erst danach für die einzelnen Regionen. Trotz unterschiedlicher Akzente herrschte in einem Punkt Einigkeit: Konkurrenzdenken bringt wenig. „Partner“ – so lautete die gemeinsame Antwort auf die Frage, wie man sich im Ausland sehe. Gerade Oliver Paasch unterstrich diesen pragmatischen Ansatz und verwies erneut auf die Notwendigkeit von Kooperation, insbesondere für kleinere Akteure wie die DG. Die lockere Stimmung bekam allerdings am Ende einen Dämpfer, als es zu einem offenen Schlagabtausch zwischen Diependaele (Flandern) und Dilliès (Brüssel) kam. Der Streit entzündete sich an der Frage des Umgangs mit den Niederländischsprachigen in Brüssel. Diependaele warf Brüssel mangelnden Respekt und konkrete Probleme etwa in Verwaltung und Gesundheitswesen vor, während Dilliès Besserung zusagte, aber keine konkreten Garantien geben wollte. Unterm Strich blieb dennoch das Bild einer funktionierenden, wenn auch nicht spannungsfreien Zusammenarbeit – in der sich auch die DG selbstbewusst positionieren möchte, wie Oliver Paasch betonte. (sc)