Avocats.be richtet Beobachtungsstelle zum Schutz des Rechtsstaats ein

Das Observatorium wird aus einem Gremium von Anwälten, Richtern, Philosophen und Universitätsprofessoren bestehen. Seine Aufgabe ist es, mögliche Beeinträchtigungen der Justiz systematisch zu identifizieren und zu dokumentieren. Darüber hinaus sollen konkrete Maßnahmen vorgeschlagen werden, um die Einhaltung der Grundrechte sicherzustellen.

„Der Rechtsstaat steht heute unter Druck – nicht nur in vielen Regionen der Welt, sondern auch in Belgien. Es ist dringend notwendig, die nötigen Mittel zu schaffen, um zu informieren und zu handeln“, erklärte der Präsident von Avocats.be, Stéphane Gothot.

Für seine Arbeit kann sich das Observatorium auf die Erfahrungen der rund 8.200 Anwälte stützen, die den verschiedenen Anwaltskammern angehören. Zu diesem Zweck wurde ein Online-Formular eingerichtet, über das Juristen Situationen melden können, die auf Probleme beim ordnungsgemäßen Funktionieren der Justiz hinweisen.

Die gesammelten Informationen sollen als Grundlage für Vorschläge an die zuständigen Behörden dienen.