Studienbeihilfen in der DG werden bald erhöht

Darum ging es bei der letzten Regierungskontrolle im Parlament der DG (PDG). Der SP-Abgeordnete Charles Servaty richtete dazu Fragen an Bildungsminister Jérôme Franssen (CSP).

Zur Erklärung: Studienbeihilfen sind finanzielle Hilfen der DG für Studierende sowie Schülerinnen und Schüler im Sekundarschulwesen. Sie werden auf Antrag einmal pro Schuljahr gewährt und sind an pädagogische Voraussetzungen, Einkommen und Wohnsitz gebunden. „Eines der vorrangigsten Ziele dieses Systems ist es, Schülern beziehungsweise Studierenden aus einkommensschwächeren Familien den materiellen Zugang zur schulischen beziehungsweise akademischen Bildung zu erleichtern. Im Rahmen der zurückliegenden Haushaltsberatungen kündigten Sie während einer Sitzung des zuständigen Parlamentsausschusses an, dieses System überarbeiten zu wollen“, sagte Charles Servaty in Richtung Minister. Der SP-Politiker wollte wissen, ob die rechtlichen Grundlagen aus den Jahren 1986 und 1995 noch immer gelten, wie weit die angekündigte Reform des Systems inzwischen fortgeschritten ist und wann dem Parlament konkrete Vorschläge zur Beratung vorgelegt werden sollen. Minister Jérôme Franssen bestätigte, dass die rechtlichen Grundlagen für die Studienbeihilfen größtenteils aus den Jahren 1986 bis 1995 stammen und bis heute in Kraft sind, allerdings mehrfach angepasst wurden. „Wie bei den Haushaltsberatungen in der Tat meinerseits zum Ausdruck gebracht wurde, habe ich innerhalb der Regierung einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Studienbeihilfen eingebracht. Da die Beträge der Studienbeihilfen seit vielen Jahren nicht indexiert worden sind, liegt der Schwerpunkt meines Vorschlages darin, die Beträge zu erhöhen“, fügte der Minister hinzu. Der Vorschlag soll in das Sammeldekret 2026 aufgenommen werden. Die Regierung berät darüber am 5. Februar, das Parlament soll im Mai eingebunden werden. Die Verabschiedung ist für die erste Plenarsitzung im Juni vorgesehen. In der Replik zeigte sich Charles Servaty „in gewisser Weise beruhigt“, sprach allerdings auch von „höchster Eisenbahn“, was eine Erhöhung betrifft. Auch der Ecolo-Abgeordnete Andreas Jerusalem begrüßte die Ankündigung der DG-Regierung: Es sei nur logisch, die Beträge anzuheben. (sc)