Vivant fordert Betreiberlösung für DG-Zentren

Im Zentrum des Resolutionsvorschlages steht Worriken, das binnen eines Jahres in eine Betreiberlösung überführt werden soll. „Ziel ist es, die dauerhafte Haushaltsbelastung durch strukturell defizitäre Betriebe zu beenden und den operativen Betrieb in professionelle Hände zu überführen“, schreibt Vivant in einer Pressemitteilung.

Die Ausgangslage sei klar, rechnet Vivant vor: Worriken weise im Zeitraum 2014 bis 2023 durchgehend negative Ergebnisse aus – insgesamt rund –5,99 Millionen Euro ohne und –7,59 Millionen Euro inklusive Infrastrukturausgaben. Beim Kloster Heidberg summierten sich die Verluste inklusive Infrastruktur auf über –6,39 Millionen Euro. Zusammengenommen belaufen sich die Gesamtverluste aller Zentren auf –10,42 Millionen Euro (ohne) beziehungsweise –16,58 Millionen Euro mit Infrastruktur. „Hinzu kommen veraltete Energiesysteme – allein Worriken verbraucht jährlich rund 400.000 Liter Heizöl, was die Betriebskosten zusätzlich treibt“, so Vivant.

„Die bisherigen Maßnahmen der Regierung reichen nicht aus, um eine nachhaltige finanzielle Stabilität zu gewährleisten. Ein grundlegender Kurswechsel drängt sich auf“, erklärt Michael Balter von der Vivant-Fraktion. Zuletzt habe sich seitens der DG-Regierung eine „Öffnung“ gegenüber dieser seit Langem geforderten Thematik abgezeichnet. Mit der nun vorliegenden Resolution konkretisiere Vivant diesen Ansatz: Die Regierung soll demnach kurzfristig externe Betreiber, Investoren oder gemeinnützige Träger identifizieren und die Optionen Teilprivatisierung, Verpachtung oder vollständige Betreiberübergabe rechtlich, wirtschaftlich und organisatorisch prüfen. Innerhalb von sechs Monaten ist ein Zeit- und Maßnahmenplan an das Parlament vorzulegen; Worriken soll als Pilotprojekt innerhalb eines Jahres in eine Betreiberausschreibung bzw. einen Verpachtungsentwurf überführt werden.

Zunächst nur noch Pflichtausgaben erlaubt

Bis zum Abschluss der Neuausrichtung sollen freiwillige Investitionen ausgesetzt bleiben – ausgenommen sicherheitsrelevante und gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen. Zudem verlangt die Resolution regelmäßige Berichte über den Verhandlungsstand sowie Perspektivpläne für alle Zentren, die auf marktnahe, effiziente und haushaltsschonende Betriebsmodelle zielen (etwa PPP, Genossenschaften oder gemeinnützige Träger).

„Ein Blick über die Grenzen zeigt die Machbarkeit: Es gibt weltweit zahlreiche Best-Practice-Beispiele für erfolgreiche Betreiber- und Investorenlösungen im Bereich öffentlicher Sport- und Freizeitinfrastruktur. Entscheidend ist, dass Eigentum, Leistungsziele und Investitionsschutz klar geregelt werden und das operative Risiko bei professionellen Betreibern liegt“, schreibt Vivant.

„Ist es Aufgabe der DG, Burgen, Hotels oder große Sport- und Freizeitzentren zu betreiben? Nein. Dafür gibt es private Betreiber, die das professionell und gewinnorientiert tun können. Und wenn man dies klug und durchdacht macht, kann dies für alle Seiten von Gewinn sein. Denn wir können uns, angesichts steigender Zinslasten und einer angespannten Haushaltslage, diese teuren Millionengräber einfach nicht mehr leisten“, wird Michael Balter in der Pressemitteilung zitiert. Der Resolutionsvorschlag biete einen „realistischen Fahrplan, um Effizienz zu erhöhen, Transparenz zu sichern und den Haushalt nachhaltig zu entlasten“, ist sich die Oppositionsfraktion sicher. (red/sc)