Kammerausschuss lehnt Genozid-Resolutionen zu Gaza ab

Während auch Abgeordnete der Mehrheit im Ausschuss von „Genozid“ sprachen, lehnten sie die Texte aus unterschiedlichen Gründen ab. Achraf El Yakhloufi (Vooruit) etwa erklärte, „Israel begeht einen Genozid“, betonte jedoch, dass Worte allein nicht genügten und forderte die konsequente Umsetzung der im Kernkabinett vereinbarten Sanktionen gegen Israel. Benoît Lutgen (Les Engagés) kritisierte, dass die Anträge die Verbrechen von Hamas am 7. Oktober 2023 nicht klar genug benannten.

Zurückhaltend äußerten sich N-VA, MR und Vlaams Belang. Sie verwiesen darauf, dass es nicht Sache des Parlaments sei, über einen Genozid zu urteilen, und warnten vor einer einseitigen Sicht auf den Konflikt. In der Debatte wurde zudem mehrfach auf das jüngste Gaza-Abkommen der Föderalregierung verwiesen, das bereits Sanktionen gegen Israel vorsieht.

Enttäuschung herrschte dagegen bei den Initiatoren. „Selbst wenn UN-Experten von einem Völkermord sprechen, verschließen viele Parteien die Auge. Diese Seite in unserer Geschichte ist inzwischen tiefschwarz“, erklärte der Groen-Abgeordnete Staf Aerts nach der Abstimmung. (belga/gz)