Provinzwahlen in der DG auch wieder am Computer

Die Gemeinderats- und Provinzwahlen sind der zweite Teil des Superwahljahres 2024, nachdem in Belgien bereits am 9. Juni die Parlamente auf föderaler Ebene und in den Teilstaaten neu gewählt wurden, darunter auch das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG). Die Kommunalwahlen werden übrigens zum zweiten Mal von der DG organisiert. Zum Hintergrund: Nachdem in der früheren Form der Föderalstaat für die Organisation der Kommunalwahlen zuständig war, erhielten 2001 – im Zuge des sogenannten Lambermont-Abkommens – die Regionen die Zuständigkeit für die Ausrichtung der Gemeinde- und Provinzwahlen. 2015 wurde die Zuständigkeit für die neun Gemeinden des deutschen Sprachgebiets von der Wallonischen Region an die DG übertragen. Seitdem ist also die DG dafür verantwortlich, Gemeindewahlen für die neun DG-Gemeinden zu organisieren. Konkret bedeutet die Organisation der Wahl für die DG, dass sie den gesetzlichen Rahmen bestimmt und für einen guten Ablauf der Wahl sorgt. Sie sensibilisiert die Bürger, verbreitet Infos zum Wahlablauf und leistet technische Unterstützung.

In der DG wird elektronisch, also am Computer gewählt, in der Wallonie dagegen auf Papier. Damit in den neun DG-Gemeinden aber wieder nur ein System zur Anwendung kommt, haben die Deutschsprachige Gemeinschaft und die Wallonische Region auch im Vorfeld dieser Wahl, genau wie im Vorfeld der Wahlen vor sechs Jahren, ein entsprechendes Zusammenarbeitsabkommen abgeschlossen. Das hat Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) in dieser Woche dem GrenzEcho bestätigt. Demnach wählen die Deutschsprachigen sowohl bei den Gemeinderatswahlen als auch bei den Provinzwahlen auf Computer, damit keine unterschiedlichen Systeme beim gleichen Wahlvorgang angewendet werden. In der DG war bereits in der Vergangenheit für die Computerwahlen ein neues System eingeführt worden: Damit der Wähler seine Stimme überprüfen kann, kann er diese ausdrucken.