TikTok Lite verboten: EU-Abgeordneter Arimont begrüßt Entscheidung

TikTok-Nutzer in der Europäischen Union sollen künftig kritisierte Funktionen der App-Version TikTok Lite nicht mehr verwenden können. Nach einem Verfahren der EU-Kommission gegen den chinesischen Konzern habe dieser sich dazu verpflichtet, „das Belohnungsprogramm TikTok Lite dauerhaft aus der EU zurückzuziehen“, teilte die Brüsseler Behörde mit. Außerdem habe TikTok versichert, kein weiteres Programm aufzulegen, mit dem dies umgangen werden könnte. Das Verfahren gegen die Online-Plattform sei damit eingestellt.

Die „Lite“-Version der TikTok-App war in Europa bislang nur in Frankreich und Spanien eingeführt worden.

Eine Kommissionsbeamtin betonte, dass dies das beste Ergebnis sei, „das wir hätten erzielen können“. Denn die größte Wirkung, die das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) haben könne, sei ein Unternehmen dazu zu bringen, seine Schritte zurückzunehmen, wenn es merkt, dass etwas nicht mit EU-Regeln übereinstimmt.

Die „Lite“-Version der TikTok-App war in Europa bislang nur in Frankreich und Spanien eingeführt worden. Kurz darauf verkündete die EU-Kommission, prüfen zu wollen, ob das Unternehmen damit die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährde und gegen EU-Regeln verstoße. Besonders beunruhigt war man über das Aufgaben- und Belohnungsprogramm. Dieses ermögliche es den Nutzern, Punkte zu sammeln, wenn sie bestimmte Aufgaben erfüllen - wie das Ansehen von Videos oder die positive Bewertung („Liken“) von Inhalten. Dies könne süchtig machen und sei besonders besorgniserregend für Kinder, da nicht erkennbar sei, dass das Alter der Nutzer wirksam überprüft werde. TikTok setzte die Funktion daraufhin zunächst aus.

„Die verfügbare Gehirnzeit junger Europäer ist keine Währung für soziale Medien – und wird es auch nie sein“, schrieb der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton auf X. „Wir haben die dauerhafte Einstellung des TikTok-Lite-Belohnungsprogramms erreicht, was zu einem starken Suchtrisiko hätte führen können.“

TikTok betonte, sich stets um einen konstruktiven Dialog mit der Europäischen Kommission und anderen Regulierungsbehörden zu bemühen. Man freue sich, nun eine Einigung erzielt zu haben, sagte ein Sprecher auf Anfrage.

Auch der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) begrüßt die Entscheidung der Online-Plattform TikTok, ihr Programm „TikTok Lite Rewards“ dauerhaft aus der EU zurückzuziehen. „Diese wegweisende Entscheidung zeigt, dass der Schutz unserer Kinder im Internet durch das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (‚Digital Services Act‘) tatsächlich verbessert werden kann“, erklärt er. „Die Kommission hatte auf Basis des Gesetzes ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet, das nun zu der de facto Sperrung geführt hat. Dieses TikTok-Programm funktioniert klar erkennbar auf Basis suchtsteigernder Muster, die darauf abzielen, Menschen und insbesondere Kinder an diese App zu fesseln, was sich letztlich negativ auf deren körperliche und geistige Gesundheit auswirkt (sogenannte ‚Rabbit-Hole-Effekte‘). Solche Mechanismen müssen genauso wie süchtig machende Algorithmen ganz allgemein in der EU verboten werden“, so Arimont weiter.

Der ostbelgische EU-Abgeordnete hat sich eigenen Angaben zufolge schon frühzeitig für strengere Regeln zum Schutz von Kindern im Internet eingesetzt. Um auf die Gefahren des Internets und der Social-Media-Anwendungen für Kinder aufmerksam zu machen und Plattformen wie Facebook/Instagram, Snapchat oder TikTok mit konkreten Verletzungen bestehender Regeln zu konfrontieren, hatte Arimont zu Beginn des Jahres eine Anhörung im Europäischen Parlament organisiert, an der auch die deutsche Bestseller-Autorin und Schuldirektorin Silke Müller („Wir verlieren unsere Kinder“) teilnahm. Konkrete Empfehlungen richtete er in Folge gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten schriftlich an Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ebenfalls konnte er Forderungen zu einem besseren Jugendschutz erfolgreich in das Wahlmanifest der Europäischen Volkspartei (EVP) einbringen.

„Jetzt wird es darauf ankommen, sorgfältig zu überwachen, dass TikTok seine Verpflichtungen einhält. Es läuft noch ein weiteres Verfahren der EU-Kommission gegen TikTok, bei dem untersucht wird, ob TikTok auf anderen Ebenen genug Maßnahmen ergreift, um u.a. den Schutz und die Sicherheit von Minderjährigen zu garantieren. Generell bin ich der Meinung, dass wir zumindest für die Altersbeschränkung und Identifizierung von Minderjährigen eine neue, spezifische und viel strengere Gesetzgebung brauchen“, heißt es in einer Mitteilung von Pascal Arimont.

Die Plattformen könnten solche Kriterien jetzt schon technisch umsetzen, weshalb der gesetzliche Rahmen schnellstmöglich angepasst werden sollte. In ihrer Antrittsrede habe die neue und alte EU-Kommissionspräsidentin versprochen, die Nutzung der sozialen Medien durch Jugendliche genauer zu untersuchen und weitere Maßnahmen im Kampf gegen abhängig machende Mechanismen in diesen sozialen Medien zu ergreifen. „Daran werde ich sie gemeinsam mit meinen Kollegen immer wieder erinnern. Es braucht jetzt konkrete und mutige Entscheidungen, damit deutlich wird, dass die EU es mit dem Kinderschutz im Internet tatsächlich ernst meint“, so Arimont abschließend. (red/dpa/um)