Demokratieverständnis

Frau Huppertz (CSP) behauptet: „In westlichen Demokratien ist es üblich, dass die stärkste Partei … in der Regierung ist“. Wenn das stimmen würde, wären zum Beispiel Willy Brandt und Helmut Schmidt in Deutschland nicht Bundeskanzler geworden. Elio Di Rupo wäre in Belgien nicht Premierminister geworden. Xavier Bettel wäre nicht Premierminister von Luxemburg. Wilfried Kretschmann wäre 2011 nicht zum MP von Baden Württemberg gewählt worden. In Eupen wäre Fred Evers seinerzeit nicht Bürgermeister geworden… All diese Persönlichkeiten wurden gewählt, obwohl die stärkste Partei dort in der Opposition saß. Sind sie deshalb etwa keine Demokraten ? Nein, Frau Huppertz, in Demokratien ist es üblich, dass Kompromisse gesucht und Mehrheiten gebildet werden. So etwas nennt man nicht „Blockbildung“ sondern „Koalitionsbildung“. Das ist kein „Einheitsbrei“. Das ist Demokratie. Bei den letzten PDG-Wahlen hat die CSP 24,9 % erzielt. Warum sollten die anderen 75 % unserer Bevölkerung automatisch außen vor gelassen werden? Ich finde den Allmachtsanspruch der CSP recht befremdlich.

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