Als diese Zeilen geschrieben wurden, stand die letzte Entscheidung zu den am Wochenende in Berlin geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Politik in unserem Nachbarland Deutschland noch aus. Auch Ostbelgier wollen teilnehmen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte zuvor das umstrittene Demonstrationsverbot des Berliner Senates gekippt.
Berlin stellt sich auf Tausende Demonstranten ein. Der Staat muss wehrhaft sein, ja, die Demokratie muss aber Widerspruch ertragen können. Sie lebt sogar vom Diskurs: wohlgemerkt zwischen Demokraten.
| Foto: dpa
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Von Marita Eichten - Mittwoch 2 September 2020, 08:54
Nur wie ist es in Belgien? Menschen brachen zu einem Spaziergang auf und bekamen ein Knöllchen von 250€. Dies geschah im Namen von CORONA-Schutzmassnahmen. Die Menschen gingen in Wald und wurden bestraft. Und wie ist es mit Demonstrationen in Belgien? Dürfen wir wieder demonstrieren in Belgien?
Von Edgar Dujardin - Mittwoch 2 September 2020, 12:50
Werte Frau Eichten, wenn sie den Spaziergang vom 24. Mai in St. Vith meinen, und davon geh ich aus, dann stellen sie den Sachverhalt sträflich vereinfacht dar. Natürlich durfte und darf man in Belgien protestieren und seine Meinung vertreten nur gibt es dafür Regeln, an die man sich halten muß. Man kann jederzeit über Sinn und Unsinn einer Regel nachdenken und dagegen demonstrieren und protestieren, nichtsdestotrotz bleibt eine Regel eine Regel, die eingehalten werden muß, anderenfalls macht man sich strafbar; das gilt auch für den "Spaziergang" am 24. Mai in St. Vith, der übrigens mit einer Lüge begann weil er in den sozialen Netzwerken als Demonstration gedacht und als Spaziergang getarnt war. Die Tatsache, daß demonstriert wurde war nicht falsch, falsch war die Art und Weise weil es eine entsprechende Regel gab.
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Nur wie ist es in Belgien? Menschen brachen zu einem Spaziergang auf und bekamen ein Knöllchen von 250€. Dies geschah im Namen von CORONA-Schutzmassnahmen. Die Menschen gingen in Wald und wurden bestraft. Und wie ist es mit Demonstrationen in Belgien? Dürfen wir wieder demonstrieren in Belgien?
Werte Frau Eichten, wenn sie den Spaziergang vom 24. Mai in St. Vith meinen, und davon geh ich aus, dann stellen sie den Sachverhalt sträflich vereinfacht dar. Natürlich durfte und darf man in Belgien protestieren und seine Meinung vertreten nur gibt es dafür Regeln, an die man sich halten muß. Man kann jederzeit über Sinn und Unsinn einer Regel nachdenken und dagegen demonstrieren und protestieren, nichtsdestotrotz bleibt eine Regel eine Regel, die eingehalten werden muß, anderenfalls macht man sich strafbar; das gilt auch für den "Spaziergang" am 24. Mai in St. Vith, der übrigens mit einer Lüge begann weil er in den sozialen Netzwerken als Demonstration gedacht und als Spaziergang getarnt war. Die Tatsache, daß demonstriert wurde war nicht falsch, falsch war die Art und Weise weil es eine entsprechende Regel gab.
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