Kommunale Demokratie in Gefahr?

<p>Elektronische Wahl in Belgien: Wahlkarte und Urne</p>
Elektronische Wahl in Belgien: Wahlkarte und Urne | Foto: belga

Das ist alles noch Spekulation, aber Bütgenbach könnte damit nach Burg-Reuland und Büllingen die dritte Gemeinde in der Eifel werden, in der es eine solche Einheitsliste gibt.

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Kommentare

  • Von einer Gefahr für die Demokratie kann hier wirklich keine Rede sein. Die Aussage des Artikels ist sicherlich richtig:. "Einheitslisten müssen nicht zwangsläufig das Ende der Demokratie bedeuten, sondern könnten eine Chance für konstruktive politische Debatten im Sinne der Sache sein – ohne Fraktionszwang und fernab der üblichen Rollen von Mehrheit und Opposition". Das wäre sinnvoll.
    Es wird in unserer Gemeinschaft immer schwieriger werden, genügend aktive Bürger zu finden, die sich für die Belange des Gemeinwohls einsetzen möchten. Deshalb ist es gerade in unserer Gemeinschaft wichtig, dass es nur noch zwei Städte als Gemeinden gibt, Eupen und St. Vith. Sicher schimpfen jetzt wieder einige los, aber reflektiert mal darüber. Mit einer guten und optimierten Verteilung der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten ist es die beste Lösung so vorzugehen. Die Exekutive der DG übernimmt die Kompetenzen, die für die Gemeinden zu schwer sind um sie zu stemmen, die zwei Städte übernehmen die Kompetenzen die für die neue Großgemeinde von Bedeutung sind. Darunter gibt es, nahe beim Bürger, die Ortsbürgermeistereien (vielleicht mit drei Orts-Vertretern) in den bisherigen neun Gemeinden, die sich um die wirklich lokalen Belange kümmern, nämlich das was die dörfliche Identität und Besonderheit ausmacht. Dazu sind sie auch bestens in der Lage, wie man heute schon beobachten kann. Und wenn das dann in einer Einheitsliste geschieht, aber mit kompetenten und vor allen Dingen wirklich aktiven Mitwirkenden, so ist das überhaupt nichts Verwerfliches. Eine solche drei Stufen-Struktur wäre optimal und auch günstig, und würde unserer Größe und unserer Verschiedenheit gerecht. Ich traue den Bürgern zu, die Listen so aufzustellen, dass jede Ortschaft sich vertreten fühlt, wenn man dann die Kandidaten findet.

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