Frau Kelleter und die Nicht-Verantwortung

Der zweite Jahrestag der Überschwemmungskatastrophe ist eine gute Gelegenheit, um nochmal zurückzublicken, was das GrenzEcho auch in Artikeln und Kommentaren tut. Die Regionalabgeordnete Anne Kelleter von Ecolo liegt jedoch falsch, wenn sie nur auf Empfehlungen für die Zukunft schauen will und nicht auf Verantwortungen zurückkommen möchte.

Erst positiv: Die beiden noch relativ jungen Bürgermeisterinnen von Eupen (Claudia Niessen - Ecolo) und Limbourg-Dolhain (Valérie Dejardin - PS) haben in der Krise ihre „Frau gestanden“ und wichtige Entscheidungen getroffen, da, wo man auf höherem Niveau untätig blieb. Dadurch wurden wahrscheinlich weitere Menschenopfer vermieden.

Frau Dejardin war jedoch kritisch bei der Aufarbeitung, und sie wies selber vor einem Jahr darauf hin, dass die Bevölkerung den Eindruck habe, die großen Studien hätten als Hauptzweck die Verantwortung zu verdecken.

Ich glaube sie hatte Recht. Niemand bezweifelt, dass fehlende Entscheidungen der Verantwortlichen in Namur, zeitig Wasser aus der Wesertalsperre abzulassen, zu einer Verschärfung der Katastrophe und vor allem des materiellen Schadens in Eupen geführt haben. Ecolo-Minister Henry hatte nicht nur die Verantwortung über die Behörden. Er hat zusätzlich kurz nach der Katastrophe versucht, durch Falschinformationen die Verantwortung seiner Behörde zu verschleiern.

Dies hätte in einer normalen Demokratie genügen müssen, um ihm die rote Karte als Minister zu zeigen.

Aber Frau Kelleter sieht dies anders. Sie betrachtet es scheinbar als ihre Hauptaufgabe, Parteitreue zu zeigen und einem unwerten Minister ihrer Partei den Rücken zu stärken. Ob die Wähler dies auch so einschätzen, wird man spätesten in einem Jahr bei den Wahlen sehen.