Demokratie grenzüberschreitend gestalten – 69. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrats der Großregion

Zu Beginn der Plenarsitzung begrüßte der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering die Gäste aus dem Saarland, Luxemburg, der Region Grand Est und die belgischen Partner Wallonie, Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft in Mainz. Wie das Parlamet der DG in einer Mitteilung berichtet, betonte der Landtagspräsident vor dem Hintergrund anhaltender Konflikte, die große Bedeutung grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Er freue sich über die aktive Arbeit, die in den Gremien der Großregion gemacht werde.

Die Vorsitzenden der Parlamente nahmen in der Sitzung den Bericht zur Kenntnis, den Staatssekretärin Heike Raab zu den Schwerpunkten der Zusammenarbeit der Regierungen der Großregion für die kommenden zwei Jahre vorstellte, heißt es in der Mitteilung weiter. Darunter seien wichtige Themen wie das des gemeinsamen Katastrophenschutzes, die Förderung und den Ausbau erneuerbarer Energien und die grenzüberschreitende Mobilität.

Rheinland-Pfalz wolle sich in seiner Präsidentschaft verstärkt mit dem Thema Erinnerungskultur befassen. Junge Generationen müssten, so Hendrik Hering, für die Werte der Demokratie begeistert werden. Auf gesamteuropäischer Ebene sei das Thema Antisemitismus noch immer präsent.

Professor Ari Blumenfeld, Leiter des Instituts Jüdische Religion der Kirchlichen Pädagogische Hochschule (KPH) Wien/Krems hielt einen Impulsvortrag „Dialog und Wissen. Prävention anstatt Schadensbekämpfung. Good practice-Modelle im Dialog, Trialog sowie formellen und informellen Bildungsbereichen“. Blumenfeld machte deutlich, dass insbesondere gezielte Bildung zur Demokratie beitrage und gegen antisemitische Tendenzen wirke. Das Konzept „18 steps to life“ mit verschiedenen Angeboten an Schulen schaffe durch Bildung und Dialoge Wege, dem Antisemitismus entgegenzutreten.

Neben den Berichten der verschiedenen Ausschussvorsitzenden verabschiedete der IPR zudem zwei Empfehlungen. Zum einen ermahnte er, gemeinsame Initiativen zu ergreifen, um die Energieeffizienz von Gebäuden zu erhöhen. Zum anderen forderte der IPR, den politischen Bildungsbereich insbesondere für junge Menschen in der Großregion stark auszubauen und Gedenk- und Demokratiebildungsarbeit grenzüberschreitend zu gestalten. Die Empfehlungen werden den jeweiligen Regierungen unterbreitet.

Außerdem wurde im Rahmen der Plenarsitzung Parlamentspräsident Charles Servaty zum Vertreter des IPR in der Landesmedienanstalt des Saarlandes bezeichnet. (red/kupo)

HINTERGRUND

Infos zum Interregionalen Parlamentarierrat der Großregion (IPR)

Der IPR wurde im Jahr 1986 gegründet. Der IPR ist eine beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, die Empfehlungen formuliert. Die Großregion besteht aus den Teilregionen Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Lothringen in der französischen Region Grand Est, dem Großherzogtum Luxemburg, der Fédération Wallonie-Bruxelles, der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Der IPR besteht aus den Präsidentinnen und Präsidenten sowie Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Parlamente der Teilregionen. Zweimal jährlich finden Plenarsitzungen des IPR statt. Die IPR-Mitglieder erarbeiten in sechs thematischen Kommissionen gemeinsame Empfehlungen, die der IPR an die Exekutiven der Teilregionen richtet. (red/kupo)

Aufzeichnung der Sitzung: www.landtag-rheinland- pfalz.media.video.taxi/watch/ESAUYQldWS5g