Knatsch bei der CSP: Jolyn Huppertz schießt gegen eigene Parteiführung

Die CSP-Fraktionsvorsitzende Patricia Creutz-Vilvoye hatte sich bei der Debatte um Unvereinbarkeiten und mögliche Interessenkonflikte am letzten Montag in der Plenarsitzung des PDG dafür ausgesprochen, den Bürgermeistern wieder die Rückkehr ins DG-Parlament zu ermöglichen. Die CSP hatte auch einen entsprechenden Abänderungsvorschlag eingereicht, doch die Mehrheit (ProDG, SP und PFF) sowie Vivant und Ecolo waren dagegen. Im Jahr 2016 war ein entsprechendes PDG-Verbot für Bürgermeister beschlossen worden. Gemeindeschöffen dürfen aber weiterhin dem PDG angehören.

„Ich kann den Mehrheitsfraktionen sowie Vivant und Ecolo nur beipflichten. Ein Bürgermeister sitzt nicht im Parlament, um die Interessen seiner Gemeinde zu vertreten, sondern um sich für die Interessen der gesamten Deutschsprachigen Gemeinschaft einzusetzen“, schreibt Jolyn Huppertz auf Facebook. „Dies könnte sich schwierig gestalten, wenn ein Bürgermeister einerseits Bittsteller der Regierung ist und andererseits diese kontrollieren muss“, fügt sie hinzu. Zudem halte sie das „Häufen“ von Ämtern in einer Zeit immer größer werdender Zweifel in die Politik für verkehrt, fügt Jolyn Huppertz hinzu.

Besonders pikant sind die Bemerkungen mit Blick auf Jérôme Franssen, Bürgermeister von Raeren und gleichzeitig Spitzenkandidat der CSP bei den nächsten PDG-Wahlen. Ohne ihn namentlich zu nennen, schreibt Jolyn Huppertz dazu: „Fakt ist, dass wenn ein Bürgermeister Spitzenkandidat für die PDG-Wahl wird, dann sollte er Farbe bekennen, ob er auch bei einer Wahlniederlage das Mandat im Parlament annimmt und Oppositionsführer wird. Die Bevölkerung ist nicht blöd und will klare, zuverlässige Aussagen. Alles andere ist Augenwischerei und das Verfolgen persönlicher Interessen!“ Die offene Kritik deutet darauf hin, dass die CSP-Fraktion gespalten ist. Als es um die Abstimmung zum PDG-Spitzenkandidaten ging, hatte sich auch CSP-Fraktionsmitglied Colin Kraft zur Wahl gestellt, aber gegen Jérôme Franssen den Kürzeren gezogen. Jolyn Huppertz gehört zum Lager von Colin Kraft, der 2019 Spitzenkandidat der CSP bei den Gemeinschaftswahlen gewesen ist.