USA drängen Europäer zu Ausstieg aus Atomabkommen

„Wenn ihr uns bei diesem edlen Anliegen zur Seite steht, dann stehen wir auch zu euch.“ Mit deutlichen Worten kritisierte Pence den Versuch Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs, Iran-Geschäfte vor US-Sanktionen zu schützen. Dieser Schritt werde Teheran stärken, die Europäische Union schwächen und die Differenzen zwischen der EU und den USA vergrößern.

Die Vereinigten Staaten werfen dem Iran Einmischung in regionale Konflikte und Unterstützung von Terrorismus vor. Sie sind aus dem Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen, weil sie Druck auf Teheran über Sanktionen für zielführender halten. Das seit 2016 geltende Atomabkommen ist so angelegt, dass wirtschaftliche Anreize die militärische Nutzung des iranischen Atomprogramms verhindern sollen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, die Vereinbarung zu retten. Vor zwei Wochen haben sie eine Gesellschaft gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären. Pence betonte, dass die USA bereit seien, die Sanktionen gegen den Iran weiter zu verschärfen. „Dieses Mal müssen alle Stärke zeigen“, sagte er. Der Vizepräsident lobte ausdrücklich Sanktionen arabischer und anderer Staaten gegen den Iran und fügte hinzu: „Traurigerweise waren einige unserer führenden europäischen Partner nicht annähernd so kooperativ. Stattdessen versuchen sie Mechanismen zur Umgehung unserer Sanktionen zu schaffen.“ (dpa)