Gutes Recht

In seinem Kommentar schreibt Oswald Schröder, dass es das „gute Recht“ jedes Einzelnen ist, sich nicht impfen zu lassen. Zweifelsohne wäre eine gesetzliche Impfpflicht ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und könnte nur gerechtfertigt werden, wenn die Untätigkeit des Gesetzgebers zu schwerwiegenden Grundrechtsverletzungen anderer Personen führen würde, was bei einem Zusammenbruch des Gesundheitswesens der Fall sein könnte.

Bisher ist weder in Deutschland noch in Belgien ausführlich darüber diskutiert worden, was in dieser Hinsicht „gutes Recht“ wäre, weil die Politiker von vornherein eine Impfpflicht ausgeschlossen haben und auch die öffentlichen Medien haben es unterlassen, das Für und Wider einer gesetzlichen Regelung zu erörtern.

Ich plädiere für eine offene Diskussion darüber.