Gemeinderatssitzung gleicht einer „One Man Show“

Bei jeder Sitzung stellt man fest, dass die Opposition mit vollendeten Tatsachen konfrontiert wird. Fragen werden unklar beantwortet, auch die Frage zum Kirchplatz. Denn nach Durchsicht der Genehmigung vom 19. Juni 2020 durch die DG stellt man fest, dass vom 19. Februar 2020 bis 4. März 2020 eine Untersuchung stattfand. Dies mit dem Ziel, die durch die neue Mehrheit abgeänderten Pläne dem Bürger vorzustellen. Der Plan, der bei der Untersuchung vorgelegen hat, trug das Datum 29. Januar 2020. Das Gutachten der Polizei ist laut Genehmigung mit dem 17. Juni 2019 datiert, und muss also aus Sicht des Planes vor dem 29. Januar 2020 erfolgt sein, da der Verfasser schon von einer separaten Ein- und Ausfahrt des Parkplatzes spricht. Die Pläne, die der Genehmigung beigefügt wurden, sind auf den 4. Juni 2020 datiert. So irrt man zu glauben, diese Pläne seien zur Genehmigung nach Eupen geschickt worden. Der Parkplatz wurde komplett abgeändert. Im Text der Genehmigung liest man, dass es am 4. Juni 2020 eine Ortsbesichtigung mit Bürgermeister, Schöffe und Polizei gab, wo die doppelte Straßenführung nach Abänderung der Pläne 2018 infrage gestellt wurden. Das Fragwürdige ist, dass der Ortstermin stattfand, als die geänderten Pläne schon vorhanden waren, nämlich am 4. Juni 2020. Die Pläne, die vorher nach Eupen verschickt wurden. Ist das nicht Betrug am Bürger, dem man Mitspracherecht verspricht, was darüber hinaus gesetzlich vorgeschrieben ist.