„Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit ist absolut notwendig“

<p>„Nur Parlamente repräsentieren die Nation und haben als solche die demokratische Legitimität, die Rechtsnormen auszuarbeiten.“</p>
„Nur Parlamente repräsentieren die Nation und haben als solche die demokratische Legitimität, die Rechtsnormen auszuarbeiten.“ | Foto: Photo News

„Regierungen, die mit einer Ausnahmesituation konfrontiert werden, können nicht für die Einführung von außergewöhnlichen Maßnahmen verantwortlich gemacht werden. Die Rechtsstaatlichkeit passt sich den Umständen an, und diese Umstände erfordern manchmal, dass die eine oder andere Entscheidung in der Eile getroffen wird“, sagen die Unterzeichner des Beitrags.

Sie möchten den kompletten Artikel lesen?
Zugang zu allen digitalen Inhalten bereits ab 10,90 € pro Monat
Jetzt bestellen
Bereits abonniert?

Kommentare

  • Herr Schmitz,

    Sehen Sie, Sie interpretieren schon wieder eine Antwort, und zwar so, wie es ihnen entgegen kommt. Wer nicht so folgert wie Sie selbst, wird runtergeregelt. Wer Ihnen nicht gehorcht, wird gemaßregelt. Mit Zahlen können Sie gut spielen, mit Worten weniger...
    Aber meine bescheidene Meinung lautet: Es geht Ihnen gar nicht um die Sache, sondern nur darum, recht zu haben. Springen Sie weiter auf Ihrem hohen Ross von relativen zu absoluten Zahlen und zurück... und vor allem bleiben Sie gesund!

  • Sehr geehrter Herr Schmitz
    Ich habe nicht nur die belgische Version der Warn-App sondern auch die deutsche, und glauben sie mir ich würde mich an die Regeln hakten, weshalb sollte ich sonst solch eine App auf meinem Smartphone haben. Ja sie haben recht wir leben in einem Rechtsstaat und dieser Staat hat die Pflicht, meine Frau, die als Krebskranke, eine Hochrisikopatientin ist vor solche Leute wie sie das sind sind zu schützen, tun sie uns doch alle einen Gefallen und wandern nach Schweden aus, da können sie übrigens durch ihre phantastischen Reden einen Neonazi, der gerade mal eben 77 Leute ermordet hat überzeugen, aber lassen sie uns (den belgischen Rechtsstaat mit ihren Mist zufrieden)

  • Herr Pluymen,

    Wenn ich Ihre verklausulierte Antwort richtig verstehe, würden Sie sich im Falle eines von Ihrem Smartphone gemeldeten Risikokontakts NICHT sofort in eine 10tägige Quarantäne begeben, vorausgesetzt, Sie haben die Coronalert-App heruntergeladen und aktiviert.

    Richtig? Na dann, willkommen im Club der „unsolidarischen, unbelehrbaren, unverantwortlichen, unvernünftigen Coronaverharmleugner“!

  • Herr Schmitz,

    auf Ihre Fragen würden Sie folgendermaßen mit Gegenfragen antworten :

    Frage 1 : Haben Sie ein Auto?

    Frage 2 : Jedes Mal, wenn Sie zu schnell fahren, gehen Sie sich selbst bei der Polizei anzeigen?

    Frage 3 : Gehen Sie auch direkt ins Gefängnis?

    Ich verhalte mich (so gut ich es wissentlich kann) nach dem gesunden Menschenverstand...

  • Ich zitiere Herrn Leonard:

    „Auch die Herrn Schmitz und Schumacher werden in den kommenden Tagen und Wochen noch schmerzhaft erfahren, wieviel ihr Kampf um individuelle Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in einer epochalen Krisensituation noch wert ist.“

    Herr Leonard, Sie wissen schon was Sie hiermit sagen?

    Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Freiheiten sollen beiseite geschoben werden weil einige mit vollen Hosen im Keller sitzen? Was denn? Rechtslosigkeit, Anarchie und Diktatur? Greift zu den Waffen und erschießt jeden der nicht denkt wie Ihr?

    Und Sie wagen es von gesundem Menschenverstand zu sprechen?

Kommentar verfassen

11 Comments