Schokoladenquadrat von Ritter Sport bleibt als Marke geschützt

<p>Nuss-Schokolade der Marke Ritter-Sport-Schokolade ist zu sehen.</p>
Nuss-Schokolade der Marke Ritter-Sport-Schokolade ist zu sehen. | Foto: picture alliance / Patrick Seeger/dpa

Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen – am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden. (dpa)

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