Demokratie braucht Meinungsfreiheit

Zum Erinnerung: Folgendes muss jeder Politiker, welcher ein Amt in einer Demokratie ausführt, wissen: Das zentrale Merkmal der Demokratie ist ein hohes Maß an Meinungsfreiheit und Vielfalt, sowie das Vorhandensein einer Opposition.

Demokratie heißt: Alle Bürgerinnen und Bürger haben die gleichen Rechte und Pflichten. Über sie herrscht weder ein Kaiser, oder ein König, noch ein Bürgermeister. Alle Menschen dürfen frei ihre Meinung sagen, sich versammeln und sich informieren. Es gibt unterschiedliche Parteien, die ihre Vorstellungen in so genannten Partei-Programmen kundtun. In einer Demokratie wählen die Bürger Personen und Parteien, von denen sie eine bestimmte Zeit lang regiert werden wollen. Wenn die Regierung ihre Arbeit schlecht macht, kann das Volk eine andere Regierung wählen. Diktatur dagegen ist das Gegenteil von Demokratie. Der Diktator bestimmt die Regeln und Gesetze alleine, und das Volk hat kein Recht auf Mitbestimmung.

Noch eine kleine Anmerkung: In der belgischen Nationalhymne, Strophe 3, ist vermerkt: „So blühe früh in voller Schöne zu der die ‚Freiheit‘ dich erzog“. „Dieu protège la ‚Libre Belgique‘“.