Coens drückt bei Suche nach Föderalregierung auf Pausenknopf

Erst danach halte es Coens für denkbar, die Arbeit innerhalb des Trios, das er mit Bouchez und dem Open-VLD-Vorsitzenden Egbert Lachaert bildet, wieder aufzunehmen. Der nächste Schritt bei der Arbeit der „Drei Könige“ war eigentlich ein Treffen mit dem Präsidenten der SP.A, Conner Rousseau, das ursprünglich für diesen Freitag geplant war.

Am Donnerstag hatte Coens damit gedroht, auszusteigen, falls die Entkriminalisierung der Abtreibung und die Lockerung ihrer Bedingungen in der Kammer verabschiedet würde. Er war verärgert, als er hörte, dass der Präsident des MR erklärt hatte, dass die Mitglieder seiner Partei bei dieser Art von ethischen Fragen frei abstimmen könnten (kein Fraktionszwang). Ein neuer Antrag auf ein Gutachten des Staatsrates, der von der CD&V, der N-VA und dem Vlaams Belang mit Unterstützung der CDH angenommen wurde, verschob schließlich die Abstimmung, was bei anderen Parteien Empörung hervorrief (und bei Bouchez zu Sarkasmus in den sozialen Medien führte).

„Ich bedauere, dass wir auf diese Notlösung zurückgreifen mussten, aber dieses Dossier ist zu wichtig für uns“, begründete Coens am Freitag gegenüber der VRT. Die CD&V hat dieses Thema zu einer Regierungsangelegenheit gemacht und wiederholt dies seit Monaten, fügte er hinzu und bestätigte die Notwendigkeit einer Unterredung mit MR-Präsident Bouchez über die Prioritäten der Regierungsbildungsarbeit zur Wiederherstellung des Vertrauens.

„Wir stehen vor einer globalen Wirtschaftskrise, und der sozioökonomische Aufschwung ist in dieser Hinsicht das Wichtigste. Dies darf nicht durch sensible Themen gestört werden. Und ich glaube nicht, dass die Dringlichkeit dieses Themas (die Entkriminalisierung der Abtreibung, Anm. d. Red.) so hoch ist“, kommentierte Coens. Solange das Vertrauen nicht wiederhergestellt sei, indem sichergestellt wird, dass die Frage keinen Einfluss auf die Regierungsbildung hat, ist seiner Ansicht nach die Arbeit auf Eis gelegt. Das geplante Treffen mit Rousseau könne unter diesen Umständen also nicht stattfinden. (belga)