Stockende Regierungsbildung: Laruelle und Dewael heute beim König erwartet

Nach dem Scheitern einer Annäherung zwischen der PS und der N-VA könnte wieder die Zeit für eine „Vivaldi“-Koalition schlagen – eine Formel, die die N-VA ausschließt und die Familien der Sozialisten, Liberalen, Grünen sowie die CD&V zusammenbringt.

Auch deshalb wird heute die Vorstandsversammlung der flämischen Christdemokraten mit besonderem Interesse verfolgt, denn bisher haben sie jede Formel abgelehnt, die nicht die flämischen Nationalisten einbezog. Die CD&V hat wiederholt mitgeteilt, dass sie keine Koalition will, die nicht über eine Mehrheit auf beiden Seiten der Sprachengrenze, d. h. mit der N-VA, verfügt. An diesem Wochenende startete sie eine Online-Umfrage bei ihren Mitgliedern, um u. a. herauszufinden, ob sie diese Position unterstützen.

Bart De Wever will, dass Wallonie und Flandern die Führung bei der Bildung einer Föderalregierung übernehmen.

Die N-VA ist die größte Partei in Flandern und hat im flämischen Parlament eine Koalition mit der CD&V und der Open VLD gebildet. Für die Christdemokraten ist die Einbeziehung der Nationalisten in eine Föderalregierung sowohl ein Garant für Stabilität als auch für Effizienz. Ihr Präsident, Joachim Coens, hat bereits eine „Spiegel“-Föderalkoalitionsformel vorgeschlagen, die die Mehrheit in Flandern und der Wallonie widerspiegeln würde, wo PS, MR und Ecolo eine Regierung bilden.

Am Sonntag brachte der Präsident der N-VA, Bart De Wever, in einem Interview mit dem flämischen Privatsender VTM ein ähnliches Plädoyer vor. Er ist der Meinung, dass es den beiden großen föderalen Einheiten - Flandern und Wallonie - obliegt, bei der Bildung einer föderalen Regierung die Führung zu übernehmen. Wie schon bei der Idee von Coens haben die PS und Ecolo bereits ihre Ablehnung zu einer solchen Formel erklärt, die darauf hinauslaufen würde, Brüssel zu verleugnen, die N-VA erneut einzubeziehen (was weder die PS noch die Ecolo wollen) und die Familie der Grünen zu spalten.

Dewael und Laruelle sind vom König beauftragt worden, „die notwendigen Kontakte für die Bildung einer vollwertigen Regierung herzustellen“. Die Mission ihres Vorgängers, des stellvertretenden Premierministers Koen Geens (CD&V), scheiterte bei dem Auftrag, die PS und die N-VA zusammenzuführen. Die beiden Liberalen, die nun am Werk sind, mussten daher den „Vivaldi“-Weg erkunden, der in den Medien oftmals auch als eine Notstandsregierung dargestellt wurde, die um die scheidende Koalition aus MR, CD&V und Open VLD gebildet würde.

Im Falle eines Scheiterns könnte die Situation völlig blockiert sein. Bart De Wever ist zwar noch nicht in die Arena geschickt worden, aber er schloss am Sonntag eine Mission aus, die nicht im Duo mit dem Präsidenten der PS, Paul Magnette, durchgeführt werden würde. Magnette hat dieses Szenario allerdings immer abgelehnt. (belga/mv)