Erst im Dezember wird es im PDG wieder spannender

Abgesehen vom traditionellen parlamentarischen Geplänkel befassen sich die Mandatare bei der Plenarsitzung am kommenden Montag (Beginn ab 17 Uhr) lediglich mit einem Dekretentwurf, durch den eine EU-Richtlinie über das Steuerrecht umgesetzt werden soll. Vor diesem Hintergrund dürfte die Sitzung recht schnell zu Ende sein. Eine festgelegte Mindestdauer einer Plenarsitzung gibt es übrigens nicht – weder in der Geschäftsordnung des PDG, noch in einem anderen Rechtstext. Das bestätigte Parlamentsgreffier Stephan Thomas dem GrenzEcho auf Nachfrage. Artikel 49 und 50 der PDG-Geschäftsordnung befassen sich lediglich mit der Einberufung und der Tagesordnung der Plenarsitzung. Demnach tritt die Plenarversammlung laut Artikel 49 in der Regel einmal im Monat an dem dafür vom erweiterten Präsidium vorgesehenen Zeitpunkt zusammen. Traditionsgemäß ist dies der Montagnachmittag. Auf Vorschlag des erweiterten Präsidiums können zusätzliche Sitzungen anberaumt werden. Das erweiterte Präsidium legt dazu den genauen Terminkalender der Sitzungen zu Anfang einer jeden Sitzungsperiode fest.

Zusätzliche PDG-Plenarsitzungen gibt es bereits im nächsten Monat, wenn am 9., 10., und 12. Dezember der sogenannte Haushaltsmarathon ansteht. Angesichts sinkender Einnahmen, durch die die Investitionskapazität der DG erheblich eingeschränkt wird, dürfte es dabei spannende und langwierige Diskussionen geben. Kurzarbeit gibt es für die Abgeordneten allerdings auch am Montag nicht: Denn neben der Plenarsitzung stehen mehrere Ausschusssitzungen an. Außerdem wird das Zentrum für Chancengleichheit (Unia) den Mandataren seinen Jahresbericht präsentieren. (sc)