Arimonts Prioritäten: „Grenzregion, Internet und Klimaschutz“

<p>Pascal Arimont im Plenarsaal des EU-Parlaments.</p>
Pascal Arimont im Plenarsaal des EU-Parlaments. | Foto: CSP

Als stellvertretendes Mitglied wird er im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie mitarbeiten. Im Ausschuss für Regionalpolitik werden u.a. die Mittel der europäischen Strukturfonds festgelegt, die auch in Ostbelgien seit vielen Jahren stark genutzt werden. „In der vergangenen Periode bin ich durch meine Arbeit in diesem Ausschuss zum Verhandlungsführer des Parlaments für das Interreg-Programm geworden, mit dem in Ostbelgien viele grenzüberschreitende Projekte wie etwa der Ravel-Rad- und Wanderweg unterstützt werden. Die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten zu diesem für Ostbelgien und unsere gesamte Grenzregion wichtigen Förderprogramm werde ich nun fortsetzen können“, so Arimont. Er werde in diesem Ausschuss ebenfalls erstmals als so genannter Vize-Koordinator seiner Fraktion fungieren. Koordinatoren leiten die Arbeit ihrer Fraktionskollegen in den jeweiligen Ausschüssen und sind die offiziellen Sprecher der Fraktion in ihren Fachbereichen. Arimont wird somit u.a. die politischen Leitlinien und Standpunkte seiner Fraktion innerhalb des Ausschusses mitkoordinieren.

Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz wird sich Arimont vor allen Dingen mit digitalen Themen wie Geoblocking, künstlicher Intelligenz oder der Regulierung von Plattformen wie Facebook und Google befassen. Nicht zuletzt möchte sich der Ostbelgier im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie für strengere Vorgaben zur Erreichung der Klimaschutzziele einsetzen. (red)

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