Europäischer Behindertenausweis wird gestärkt: „Starkes Signal für inklusiveres Europa“

<p>Der europäische Behindertenausweis soll künftig in allen EU-Mitgliedstaaten anerkannt werden.</p>
Der europäische Behindertenausweis soll künftig in allen EU-Mitgliedstaaten anerkannt werden. | Illustrationsfoto: dpa

Bereits seit 2016 wird die European Disability Card in Belgien im Rahmen eines Pilotprojekts gemeinsam mit acht weiteren EU-Mitgliedstaaten genutzt. Bislang beschränkte sich die Anerkennung des Ausweises weitgehend auf die Bereiche Kultur, Sport und Freizeit. Mit dem neuen europäischen Rechtsrahmen soll sein Anwendungsbereich nun deutlich ausgeweitet werden.

Künftig dient die EDC bei Reisen innerhalb der Europäischen Union als europäischer Nachweis des Behindertenstatus. Die Mitgliedstaaten bleiben allerdings weiterhin selbst dafür zuständig, die Kriterien zur Anerkennung einer Behinderung festzulegen und die entsprechenden Ausweise auszustellen. Mit der Weiterentwicklung der Karte sollen Menschen mit Behinderung nicht nur leichter Zugang zu Kultur- und Freizeitangeboten erhalten. Auch in den Bereichen Mobilität, Transport und öffentliche Einrichtungen soll der Ausweis künftig Anwendung finden. Inhaber der European Disability Card können damit die im jeweiligen Gastland vorgesehenen Vergünstigungen unter denselben Bedingungen in Anspruch nehmen wie Menschen mit Behinderung, die dort ansässig sind. Darüber hinaus wird die Begleitung von Menschen mit Behinderung stärker berücksichtigt. Die neuen Regelungen sehen eine bessere Anerkennung von Begleitpersonen, persönlichen Assistenten sowie Assistenztieren vor.

Der europäische Behindertenausweis soll künftig sowohl in physischer als auch in digitaler Form verfügbar sein. Moderne Sicherheitsmerkmale, darunter ein QR-Code, sollen dabei zum Einsatz kommen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Karte zudem an Drittstaatsangehörige ausgestellt werden, die sich rechtmäßig in einem EU-Mitgliedstaat aufhalten. Wichtig ist dabei die Unterscheidung zum Parkausweis für Menschen mit einer Beeinträchtigung: Die European Disability Card ist nicht mit diesem gleichzusetzen.

Für Sozialministerin Lydia Klinkenberg stellt die Weiterentwicklung des europäischen Behindertenausweises einen wichtigen Schritt zu mehr Inklusion, gesellschaftlicher Teilhabe und Freizügigkeit innerhalb Europas dar. Ziel sei es, Barrieren im Alltag abzubauen und Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung und Mobilität über nationale Grenzen hinweg zu ermöglichen.

„Menschen mit einer Beeinträchtigung dürfenihre Rechte und Unterstützungsangebote nicht an Landesgrenzen verlieren. Die Weiterentwicklung der European Disability Card ist ein starkes Signal für ein inklusiveres Europa. Sie erleichtert den Alltag der Menschen mit Unterstützungsbedarf, stärkt ihre Mobilität und schafft mehr Chancengleichheit bei Reisen, Kultur-, Freizeit- und Dienstleistungsangeboten. Für mich ist das ein wichtiger Schritt hin zu einer Gesellschaft, in der Teilhabe selbstverständlich ist“, erklärt die Ministerin. (red/nico)

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