Debatte über Haushaltsblockade – Koalition schweigt, De Wever abwesend

Parlament

Von Gerd Zeimers

Veröffentlicht am 13.10.2026 um 17:47 | Lesedauer: 3 min

Ein Jahr nach der ersten Verschiebung wiederholt sich das Szenario: Premier Bart De Wever (N-VA) erschien am Dienstag nicht in der Kammer, um seine Regierungserklärung vorzutragen. Eine Einigung über den Haushalt 2027 fehlt. Die fünf Mehrheitsparteien schwiegen auch bei der anschließenden Debatte im Plenum – nach einer Stunde und 15 Minuten war die Sitzung beendet.

<p>Die Mehrheitsparteien beteiligten sich nicht an der Debatte - auch MR-Chef Georges-Louis Bouchez (2.v.l., inmitten seiner Fraktionskollegen) schwieg.</p>

Die Mehrheitsparteien beteiligten sich nicht an der Debatte - auch MR-Chef Georges-Louis Bouchez (2.v.l., inmitten seiner Fraktionskollegen) schwieg. | Fotos: belga

Eigentlich sollte De Wever – wie es die Tradition will – zur Eröffnung des parlamentarischen Jahres erläutern, wie die Arizona-Koalition den Haushalt sanieren will. Doch die Verhandlungen sind völlig festgefahren.

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