Richtig gewählt – und was passiert jetzt?

Jede der vier Wahlen hat ihre Eigenheiten. Für das Europaparlament bildet die DG einen eigenen Wahlbezirk. Neben den sechs auch im PDG vertretenen Parteien tritt noch eine siebte Partei, DierAnimal, an. Es gilt, einen einzigen Kandidaten ins EU-Parlament zu wählen.

Kammer

Für die Kammer gehört das deutsche Sprachgebiet zum Wahlkreis Lüttich, identisch mit dem Territorium der Provinz.

Wallonie

Für das wallonische Regionalparlament gehört das deutsche Sprachgebiet zum Wahlkreis Verviers. Hier spielt das sogenannte „Apparentement“ eine wichtige Rolle. Kurz zusammengefasst: Die Ergebnisse einer bestimmten Partei in den drei Wahlkreisen der Provinz Lüttich, Verviers, Lüttich und Huy-Waremme werden zusammengezählt. Die sich hieraus ergebenden Sitze werden nach der relativen Stärke der jeweiligen Partei in den einzelnen Wahlkreisen auf die Wahlkreise verteilt. So kann es sein, dass ein Kandidat bzw. eine Kandidatin, die in ihrem Wahlkreis ein Topergebnis erzielt hat, nicht in das wallonische Regionalparlament einzieht, während ein anderer Kandidat mit weniger Stimmen dies doch schafft. Die Komplexität des Systems führt dazu, dass die endgültigen Ergebnisse erst Montag erwartet werden.

DG-Parlament

Für das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft sind die Prozeduren vergleichsweise einfach. Es sind 25 Parlamentsplätze zu besetzen. Folglich treten die Parteien CSP, ProDG, SP, PFF, Vivant und Ecolo auch mit jeweils 25 Kandidaten an. Wie überall in Belgien kommt auch hier das nach dem Genter Rechtswissenschaftler Victor d’Hondt benannte Zählsystem zum Tragen. Man spricht vom Verhältniswahlrecht.

Wahlziffer

Ausgehend von der Anzahl gültig abgegebener Stimmen wird für jede Partei die Anzahl abgegebener Stimmen hergenommen (Wahlziffer). Danach wird diese Zahl, für jede einzelne Liste, zuerst durch eins, dann durch zwei, durch drei, vier usw. geteilt. Anschließend schaut man sich an, welche Partei die höchste Zahl insgesamt erreicht hat. Sie erhält den ersten Sitz. Der zweite Sitz geht an die Partei, die die zweithöchste Zahl hat, der dritte Sitz geht an die Partei mit der dritthöchsten Zahl usw. Im Fall der DG identifiziert der Wahlleiter die 25 höchsten Zahlen. Daraus ergibt sich am Ende die Anzahl Sitze je Partei.

Bei den letzten Wahlen im Mai 2014 entfielen nach dieser Methode sieben Sitze auf die CSP, sechs Sitze auf ProDG, jeweils vier Sitze auf SP und PFF und jeweils zwei auf Ecolo und Vivant, wobei Vivant lediglich 14 Stimmen fehlten, um den siebten Sitz der CSP zu sich herüberzuziehen. Wichtig zu wissen ist auch, dass es in Belgien eine Fünf-Prozent-Hürde gibt.

Listenstimmen

Vorzugsstimmen

Bei der PDG-Wahl kann man sich auch, ähnlich wie bei den anderen Wahlen in Belgien, für Vorzugs- oder Listenstimme entscheiden. Man darf auf einer Liste mehreren Kandidaten eine Vorzugsstimme geben. Egal wie viele Vorzugsstimmen man gibt – es zählt insgesamt immer nur eine Stimme für die entsprechende Liste.

Wählbarkeitsziffer

Jetzt kommt die Wählbarkeitsziffer ins Spiel: Sie ergibt sich aus der Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen für eine Liste (Wahlziffer), geteilt durch die Anzahl erzielter Sitze + 1. Ein Beispiel: Eine Partei hat vier Sitze und 6.000 Listenstimmen errungen, davon 4.000 Vorzugsstimmen.

Wer von dieser Liste direkt gewählt sein will, muss mehr als 1.250 Stimmen, also die Wählbarkeitsziffer (6.000 : 5) erreicht haben. Der Spitzenkandidat unserer Beispielliste hat 1.800 Vorzugsstimmen. Er ist also direkt gewählt.

Verteilung Kopfstimmen

Die Kopfstimmen werden zur Hälfte (also 1.000) an die Kandidaten verteilt, die die Wählbarkeitsziffer nicht erreichen, in unserem Fall angefangen mit dem Kandidaten auf Listenplatz 2. Gesetzt, dieser hat 400 Vorzugsstimmen herhalten, braucht er also noch 850 Kopfstimmen für den Einzug. Bleiben noch 150. Die Kandidatin auf Platz drei hat 400 Vorzugsstimmen + 150 Kopfstimmen. Macht 550 insgesamt. Der Topf der Kopfstimmen ist jetzt leer

Nun wird geschaut, welche Kandidaten auf der Liste die meisten Stimmen haben. Das kann der Listendrücker (Platz 25) sein, der z.B. 1.450 Stimmen hat. Und, sagen wir, die Kandidatin auf Platz 5 mit 1.600 Stimmen. Gewählt sind somit die Kandidaten auf Platz 1, 2, 5 und 25.

Koalitionsbildung

Wenn keine Partei die Hälfte der Sitze (13) errungen hat, müssen verschiedene Parteien eine Koalition bilden, die mindestens 13 Sitze erreicht.