Schuldenagentur warnt vor dauerhaft hohem Defizit

Nach Fitch Ratings und Moody’s hatte am Freitagabend auch Standard & Poor’s die Bonität Belgiens gesenkt. Damit bewerten die Agenturen die Fähigkeit des Staates, seine Schulden zurückzuzahlen, skeptischer – was tendenziell zu steigenden Zinsen führen kann.

Jean Deboutte erwartet allerdings kurzfristig keine neuen Marktreaktionen. „Diese Entwicklung hat sich bereits in den vergangenen zwei Jahren abgezeichnet. Die Märkte hatten Zweifel, und an diesen Aussichten hat sich wenig geändert“, erklärte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga. Nach Jahren niedriger Zinsen steigen die Finanzierungskosten des Staates bereits wieder deutlich an. Sie erschweren die Bemühungen der Regierung, die Primärausgaben – also die Staatsausgaben ohne Zinslast – zu begrenzen. Gleichzeitig sind die Einnahmen zuletzt rückläufig gewesen. Mit einem Haushaltsdefizit von 5,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verzeichnete Belgien im vergangenen Jahr das höchste Defizit der Eurozone. Der europäische Richtwert liegt bei drei Prozent. Die Staatsverschuldung belief sich Ende des Jahres auf 107,9 Prozent des BIP. Zwar tragen Länder wie Griechenland, Italien und Frankreich eine noch höhere Schuldenlast, doch der Schuldenanstieg fiel in Belgien am stärksten aus. Für Deboutte ist klar, dass Handlungsbedarf besteht. Eine weitere Herabstufung durch die Ratingagenturen erwartet er kurzfristig zwar nicht. „Aber wir können nicht jahrelang ein Defizit von fünf Prozent beibehalten, ohne wieder unter Druck zu geraten“, betonte er. Entscheidend sei nun eine Stabilisierung – idealerweise gefolgt von weiteren Fortschritten. Bereits eine Senkung des Defizits auf vier Prozent könnte seiner Einschätzung nach zu sinkenden Zinsen führen. (belga/sc)