[Video] Debatte über Abschaffung des Senats: Liesa Scholzen warnt vor „politischer Unsichtbarkeit“ der DG

Der Senat könnte schon vor den nächsten Föderalwahlen Geschichte sein. Am Montagnachmittag befasste sich der Ausschuss für institutionelle Angelegenheiten mit einem weitreichenden Vorschlag zur Änderung von Artikel 195 der Verfassung. Dieser soll den Weg zur vollständigen Abschaffung der zweiten Kammer freimachen. Gemeinschaftssenatorin Liesa Scholzen (ProDG) warnte allerdings vor erheblichen Folgen für die politische Zukunft der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Der Schritt betreffe „ganz konkret“ die institutionelle und politische Zukunft der DG.