Regierung der DG trifft alle Gemeindekollegien

Seit Dienstag trafen Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) und seine Ministerkollegen in diesem Rahmen die Vertreter aller neun Gemeindekollegien aus der DG. Eupen, St.Vith, Amel und Büllingen bildeten am Freitag den Abschluss, wie es in einer Mitteilung aus dem Kabinett von Oliver Paasch hieß.

In Einzelgesprächen mit den Gemeindevertretungen bespricht die Regierung demnach in diesem Rahmen in erster Linie alle Infrastrukturvorhaben auf dem Gebiet der Gemeinden und Projekte im Bereich der Regionalentwicklung. „Grundsätzlich dienen die Gesprächstreffen der Minister mit den Bürgermeistern und Schöffen der systematischen Koordinierung der Vorhaben und ermöglichen gemeinsame Planungen auf der Grundlage eines breiten Dialogs“, heißt es dazu weiter in der Pressemitteilung.

Angesichts der „verschärften europäischen Sparvorgaben steht auch die Deutschsprachige Gemeinschaft in den nächsten Jahren vor der Herausforderung, Ausgaben zu begrenzen und gleichzeitig Spielräume für zukunftsweisende Investitionen zu sichern“, so das Kabinett.

Ministerpräsident Oliver Paasch betont laut dem Kommuniqué, dass die Gespräche mit den Gemeinden dabei helfen sollen, Prioritäten in der Infrastrukturpolitik so zu setzen, dass sie den konkreten Bedürfnissen der Bürger gerecht werden. „Die Regierung unterstreicht, dass dieser Austausch unter Wahrung der Gemeindeautonomie weiterhin partnerschaftlich erfolgen soll.“ (red/sc)